Berlin (pag) – Um Honorarärzten weiterhin eine rechtssichere Tätigkeit in Krankenhäusern zu ermöglichen, fordert die Deutsche Gesellschaft für Integrierte Versorgung (DGIV) den Gesetzgeber zum Handeln auf.

Die DGIV sieht dringenden Klärungsbedarf, da sonst die Versorgung in zahlreichen Kliniken gefährdet sei. „Aus unserer Sicht ist der Gesetzgeber gefordert, in dieser höchst unbefriedigenden Situation endlich klärend einzugreifen und die Rahmenbedingungen für diese wichtige und ausbaufähige integrierende Versorgungsform weiter zu entwickeln“, sagt Prof. Stefan Spitzer, Vorstandsvorsitzender der Gesellschaft. „Es ist höchste Zeit, dass es der Gesetzgeber nicht länger den Gerichten überlässt, eindeutig überlebte, nicht mehr zeitgemäße rechtliche Regelungen dahingehend interpretieren zu müssen, unter welchen Umständen Honorarärzte sozialversicherungspflichtig sind oder nicht,“ so Spitzer.

Es gelte, das Dilemma zu beseitigen, dass zwar mehrere Gesetze seit 2012 die Tätigkeit von nicht fest im Krankenhaus angestellten Ärzten bei der Erbringung von Krankenhausleistungen vorsehen, einer solchen selbstständigen Mitarbeit dann aber das SGB IV widerspricht. Hier müssten die Regelungen in Übereinstimmung miteinander gebracht werden.

Das Bundessozialgericht hat im Juni entschieden, dass die Tätigkeit von Honorar-Ärzten sowie von -Pflegern in Krankenhäusern regelmäßig sozialversicherungspflichtig ist. Eine selbstständige Tätigkeit komme nur in Ausnahmefällen in Betracht, wenn gewichtige Indizien dafür sprechen.

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