Essen (pag) – Das Bundesgesundheitsministerium hat die neue Richtlinie für regelmäßige Begutachtungen zur Einhaltung von Strukturmerkmalen von OPS-Kodes des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) genehmigt. Während der MDS auf gute Zusammenarbeit mit den Kliniken hofft, spricht die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) von „Kontrollbürokratie“.

Die neue Richtlinie legt Ablauf und Inhalt der Strukturprüfungen fest, die mit dem MDK-Reformgesetz Anfang 2020 als Voraussetzung für die Abrechnung bestimmter Krankenhausleistungen eingeführt wurden. Welche Strukturmerkmale einer Prüfung unterzogen werden, ist im Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS) festgelegt, den das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte einmal im Jahr herausgibt. Ab sofort können Krankenhäuser nun einen Antrag auf Begutachtung beim Medizinischen Dienst des jeweiligen Landes oder Landesteiles stellen, in dem sich der Krankenhausstandort befindet.

Beim MDS setzt man darauf, dass die prospektive Überprüfung mit größerer Planungssicherheit für Krankenhäuser und Kassen einhergeht. Geschäftsführer Dr. Stefan Gronemeyer sieht in der Richtlinie außerdem „eine gute Grundlage für eine kooperative Zusammenarbeit der Kliniken mit dem Medizinischen Dienst in diesem neuen Prüffeld“.

Kritik vonseiten der Klinikvertreter lässt unterdessen nicht lang auf sich warten. So warnt etwa die DKG in einer Stellungnahme vor einer „völlig neuen und tief in zahlreiche Versorgungs- und Organisationsabläufe eindringenden Kontrollbürokratie“. Dabei gingen viele Anforderungen in der Richtlinie deutlich über die Vorgaben im OPS hinaus. Sauer stößt der DKG zudem die Tatsache auf, dass die Frist für die Einreichung von Belegen im Rahmen der Strukturprüfungen trotz dringender Bitte nicht verlängert wurde. Den Krankenhäusern blieben somit nur noch fünf Wochen, um die Nachweise zusammenzustellen. „Der MDS zeigt mit seiner Unerbittlichkeit wieder einmal, dass es ihm keineswegs um Versorgungs- und Qualitätssicherung geht“, meint DKG-Vorstandschef Dr. Gerald Gaß. „Vielmehr hat er ein weiteres Instrument zur kalten Strukturbereinigung gefunden.“

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