Berlin (pag) – Der Digitalverband Bitkom zieht Bilanz: 82 Prozent ihrer im Koalitionsvertrag vereinbarten Digitalvorhaben hat die Bundesregierung demnach ganz oder teilweise umgesetzt. Der Gesundheitsbereich sticht dabei positiv hervor.
Insgesamt bescheinigt der Verband der Bundesregierung mit Blick auf die vergangenen vier Jahre eine „ordentliche“ Bilanz. Ein wirklicher digitalpolitischer Durchbruch sei jedoch nur in einzelnen Bereichen gelungen, so Bitkom-Präsident Achim Berg. Das Gesundheitswesen ist einer dieser Bereiche, dort zeigten sich laut Bitkom zuletzt „erfreuliche Entwicklungen“. Positiv bewerten die Autoren der Bilanz unter anderem die Inbetriebnahme der elektronischen Patientenakte sowie die Einführung von Apps auf Rezept. Zudem sei es gelungen, den Schwerpunkt „Digitalisierung und Inklusion“ im Nationalen Aktionsplan umzusetzen.
Nichtsdestotrotz bestehen auch im Bereich e-Health weiterhin Lücken, auf die der Digitalverband in seiner Bilanz hinweist. Ein Beispiel ist die Gesundheitsforschung. Bitkom kritisiert, dass die industrielle Forschung noch immer kein Antragsrecht beim Forschungsdatenzentrum und somit keinen Zugriff auf den Kassen-Datensatz hat. Schwächen gibt es auch bei der Telemedizin. Nachholbedarf bestehe vor allem hinsichtlich Abrechenbarkeit und gleichwertiger Vergütung von Videosprechstunden, kritisiert Bitkom. Jenseits konkreter Projekte vermisst der Verband zudem eine übergeordnete Strategie der Bundesregierung, wie sie den Gesundheitsbereich insgesamt digitaler gestalten will. In der Bilanz heißt es dazu: „Die ausgewählten Maßnahmen wurden zwar auf den Weg gebracht, ein Aktionsplan mit Maßnahmen im Sinne eines E-Health-Zielbildes und eine Digitalisierungsstrategie fehlen jedoch weiterhin.“
Kernprojekte der Digitalisierung in allen Politikbereichen will der Verband künftig am liebsten in die Hände eines neu zu schaffenden Digitalministeriums legen. Präsident Berg macht sich außerdem stark für einen Digitalvorbehalt. Er fordert: „Analog zum Finanzvorbehalt müssen politische Vorhaben auf ihre Digitalisierungswirkung hin überprüft und im Bedarfsfall angepasst werden.“
Die ausführliche Bitkom-Bilanz zur Digitalpolitik der Bundesregierung finden Sie unter folgendem Link: https://www.bitkom.org/sites/default/files/2021-07/210722_bitkom-auswertung-koav-2018-2021.pdf
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