Berlin (pag) – Der Corona-Rettungsschirm für Krankenhäuser soll verlängert werden, „letztmalig“, wie das Bundesgesundheitsministerium (BMG) betont. Die Universitätskliniken kritisieren dies mit Blick auf die prognostizierte Herbstwelle.
Die im Zusammenhang mit der COVID-Pandemie eingeführten Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser sollen „letztmalig“ bis zum 18. April zum Einsatz kommen. Das sieht ein Verordnungsentwurf des BMG vor, welcher der Presseagentur Gesundheit vorliegt. Die Versorgungsaufschläge sollen demnach ein letztes Mal bis zum 30. Juni verlängert werden. „In der derzeitigen Phase der COVID-19-Pandemie zeichnet sich angesichts der zu großen Immunitätslücke in der Bevölkerung noch keine spürbare Entlastung der Krankenhäuser ab“, heißt es in der Begründung des Referentenentwurfs. Die Regierung erwartet, „dass die Krankenhäuser in den folgenden Monaten noch nicht zu einem Regelbetrieb zurückkehren werden und die Belastung der Beschäftigten aufgrund der weiterhin zu erwartenden krankheits- und quarantänebedingten Personalausfälle weiterhin hoch bleiben wird“.
Als weitere entlastende Maßnahmen sollen die verkürzte Zahlungsfrist von fünf Tagen für Krankenhausabrechnungen (bis zum 31. Dezember) sowie die Ausnahmen bei den Abrechnungs- und Qualitätsprüfungen (bis zum 30. Juni) verlängert werden. Außerdem sieht der Entwurf vor, die Hygienepauschale für Heilmittelerbringer bis zum 23. September fortzusetzen. Die Versorgungsaufschläge würden den Bund voraussichtlich mit Mehrausgaben zwischen 760 Millionen und 1,6 Milliarden Euro belasten, die Ausgleichzahlungen schlügen mit 1,1 Milliarde Euro zu Buche. Bei der gesetzlichen Krankenversicherung entstünden Mehrkosten in Höhe von 4,5 Millionen Euro monatlich.
Der Verband der Universitätsklinika Deutschlands ist „sehr erleichtert“ über die kurzfristige Verlängerung des Rettungsschirms. „Allerdings betont der Entwurf auch explizit, dass diese Zahlungen und Zuschläge letztmalig verlängert werden sollen. Damit sind die Krankenhäuser in einer zu erwartenden neuen Infektionswelle im Herbst auf sich gestellt“, beklagt der erste Vorsitzende Prof. Jens Scholz.
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