In dieser alphabetischen Themenliste finden Sie gezielt die entsprechenden Ausgaben der BDAktuell JUS-Letter. Klicken Sie auf das gewünschte Thema, um sich die dazugehörigen BDAktuell JUS-Letter anzeigen zu lassen.
SG Dortmund: SSB-Regress wegen Perfusorspritzen mit Luer-Lock (KV Westfalen-Lippe)
EBM-Abrechnung: Kann ein Anästhesist, der für Patienten und/oder Operateure jederzeit ansprechbar ist, die "unvorhergesehene Inanspruchnahme des Vertragsarztes durch einen Patienten" abrechnen?
BDA-Musterprozess: Abrechnungsauskünfte der KV und Vertrauensschutz
Aktuelle Rechtsprechung: Honorarkürzungen bei Beschäftigung eines Weiterbildungsassistenten
Antikorruptionsgesetz: Der niedergelassene Arzt stets im Visier der Staatsanwaltschaft? - Fallbeispiele
Privatabrechnung gegenüber GKV-Patienten - Rechtliche Rahmenbedingungen
Neuer BDA-Musterprozess: Abrechnungsauskünfte der KV und Vertrauensschutz
Neuer Musterprozess des BDA: Verordnungsfähigkeit von Qutenza
Bundessozialgericht zur OPS 8-980 - Abrechnung einer intensivmedizinischen Komplexbehandlung
Vergütung der postoperativen Überwachung nach ambulanten bzw. belegärztlich durchgeführten Eingriffen - Warum eine Absprache zwischen Operateur und Anästhesist so wichtig ist!
Unzureichende Aufklärung - Krankenhaus verliert Anspruch auf Vergütung?
Warnhinweis: Adressbuchbetrug
Eingruppierung: Berücksichtigung der AiP-Zeit?
Überleitung/Höhergruppierung: Fristen beachten
Eingruppierung TV Ärzte TdL
AiP-Zeit und Höhergruppierung
Einsatz von AiP
Personeinstellung und AGG
Auswirkungen auf Arbeitsverträge
EuGH: Abgabe von Medikamenten durch ermächtigte Ärzte - Umsatzsteuerpflicht?
Vergütung der postoperativen Überwachung nach ambulanten bzw. belegärztlich durchgeführten Eingriffen - Warum eine Absprache zwischen Operateur und Anästhesist so wichtig ist!
Krankenhausambulante Operationen nach § 115 b SGB V - nicht durch externe Ärzte?
Interessantes rund um den § 115b SGB V
Konkurrentenklage Niedergelassener gegen Ermächtigung zulässig
Stationär oder ambulant?
Sorgfaltspflichten des Arztes bei Verabreichung von Sedativa an ambulante Patienten
Urteil zur Honorierung von Leistungen des AOP-Kataloges
Dienstaufgabe des Chefarztes?
Rechtliche Rahmenbedingungen
Antikorruptionsgesetz: Der niedergelassene Arzt stets im Visier der Staatsanwaltschaft? - Fallbeispiele
Apothekenwahlrecht: „Keine Sorge, das Rezept schicke ich gleich an die Apotheke!“
Einsatz von Ärzten mit Berufserlaubnis
Übertragung von Arbeitgeberpflichten im Arbeitsschutz - Zusatzaufgabe für den Chefarzt rechtens?
Neues aus der Gesetzgebung: Änderung des Arbeitszeitgesetzes geplant
Buchung von Minusstunden – wann ist dies zulässig?
Rufdienste: Diskriminierung von Teilzeitkräften
"Mach’ mal Pause!“ – gesetzliche Pausenregelung
EU: Bereitschaftsdienst bleibt Arbeitszeit
Arbeitszeitgesetz - das "neue" ArbZG
ArbZG und Organisationsverantwortung des Krankenhausträgers
Arbeitszeit und EuGH - Verlorene Siege
Entlassmedikation - was der Krankenhausarzt darf und was nicht
Toll, ein anderer macht's - Antihämorrhagikum nicht gegeben - wer haftet: Chirurg oder Anästhesist?
Off-Label-Use: Verordnung von Marinol - Eine Fallstudie
Aufklärungsgespräch muss immer erfolgen
BGH hebt OLG Bremen-Urteil zur „wohlüberlegten Entscheidung“ auf
Bedenkzeit zwischen Risikoaufklärung und OP-Einwilligung
Die ärztliche Beweislast bei hypothetischer Einwilligung
Aufklärung bei Neulandmethoden
Erfahrung des Arztes - aufklärungspflichtig?
Aufklärung per Videotelefonie
Kreuz vergessen - Wahlleistungen und Einwilligung "ad personam"
Geburtshilfliche PDA und Aufklärung
Wiederholungseingriffe und Aufklärung
Off-Label-Use - Schmerztherapie bei Kindern
Aufklärung fremdsprachiger Patienten/Alternativlos - gibt's nicht?
Vorsicht Falle - unwirksame Einwilligung bei Operation durch Chefarztvertreter
Nachweis des Aufklärungsgesprächs
Risikoaufklärung durch PJ'ler?
"Wiederholungseingriffe" und Aufklärung
Patientenrechtegesetz: Aufklärung und "Aushändigungspflicht"
Rituelle Beschneidung nicht einwilligungsfähiger Jungen - auch Strafbarkeitsrisiken für Anästhesisten!
Spinalanästhesie und subdurale Hygrome - Aufklärungspflichtig!
Verfallsfrist für Aufklärung/Einwilligung
BGH zur personenbezogenen Einwilligung
Aufklärungsbogen ersetzt nicht das Aufklärungsgespräch
BGH: Telefonische Aufklärung bei "Routineeingriffen" zulässig
BGH: Einwilligung bei minderjährigen Patienten
Zeitpunkt der Aufklärung - Repetitorium
Honoraranspruch trotz Aufklärungsfehler?
Telefonische Aufklärung: Revision beim BGH
Zeitpunkt der Aufklärung bei vorinformierten ambulanten Patienten
OLG München: Telefonische Aufklärung ist zulässig
Einwilligung kann personenbezogen sein
Zeitpunkt der Aufklärung bei Notfällen
Antizipierte Einwilligung
Organisationspflichten bei Risikoaufklärung
Fremdnützige Blutspende und Risikoaufklärung
Zeitpunkt der Aufklärung
Unzureichende Aufklärung - Krankenhaus verliert Anspruch auf Vergütung?
Aufklärung per Videotelefonie
Arbeitsvertrag zum Zwecke der Weiterbildung: Befristung wirksam?
Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen
Zufallsbefunde - Augen auf: Diagnoseirrtum oder Befunderhebungsfehler?
Poolärzte im KV-Bereitschaftsdienst - Sozialversicherungsfreiheit rechtssicher?
Ein Blick in's Gerichtsfach: Fachübergreifender Bereitschaftsdienst
Bereitschaftsdienste nach TV-Ärzte/VKA und TVöD
Fachübergreifender Bereitschaftsdienst
Fachliche Qualifikation fraglich: Einteilung zum Bereitschaftsdienst?<
Kein tariflicher Anspruch auf Einteilung zum Bereitschaftsdienst
Neuregelung des Betreuungsrechts zum 01.01.2023
Probleme im Airway-Management: Einfacher oder grober Behandlungsfehler?
Chefarztvertrag: Anspruch auf Vergütungserhöhung?
Chefarztboni: Überarbeitete Empfehlung der DKG und der BÄK zu leistungsbezogenen Zielvereinbarungen<
Chefarztvergütung nach BAT-KF: Keine Überleitung in TV-Ärzte-KF
Eingruppierung von anästhesiologischen Oberärzten nach TV-Ärzte/TdL
Chefarztvergütung: Keine Überleitung in den TV-Ärzte/VKA
Pauschale Abgeltung von Rufdiensten - bei Chefärzten unzulässig?
Überleitung/Höhergruppierung: Fristen beachten!
Überleitung von Chefärzten - Update
Aus BAT I wird Entgeltgruppe IV
Chefarztvergütung nach TV-Ärzte/VKA
Digitalisierung im Gesundheitswesen: Die IT-Sicherheitsrichtlinie in der ärztlichen Praxis
Datenschutz: Arbeitszeiterfassung per Fingerabdruckscan
Unbefugte Weitergabe von Patientendaten rechtfertigt außerordentliche Kündigung
Hinweis: EU-Datenschutz-Grundverordnun
Die ärztliche Dokumentation - analog oder digital?
DRG-Kodierung unterlassen - Kündigung!
Einsicht in die Krankenakte: Erstattung der Kopierkosten
Ärztliche Dokumentation aus rechtlicher Sicht
Eingruppierung: Keine Anrechnung der Elternzeit auf die Stufenlaufzeit
Vergütung der postoperativen Überwachung nach ambulanten bzw. belegärztlich durchgeführten Eingriffen - Warum eine Absprache zwischen Operateur und Anästhesist so wichtig ist!
DRG-Kodierung unterlassen - Kündigung!
Der elektronische Heilberufsausweis (eHBA) im Krankenhaus - Pflicht oder Kür?
Entlassmedikation - was der Krankenhausarzt darf und was nicht?
Erste-Hilfe - für Sportlehrer eine Amtspflicht
Erste-Hilfe-Leistung: Keine Haftungsverschärfung für Ärzte
Anfängereingriff und Anästhesieprotokoll
Probleme im Airway-Management: Einfacher oder grober Behandlungsfehler?
Facharztstandard: Pflicht zur Anleitung von Assistenzärzten
Facharztstandard und Weiterbildungsassistent - wie viel Aufsicht verlangt der BGH?
Keine Einteilung übermüdeter Ärzte zur Operation
Aufklärung per Videotelefonie
Fixierung und richterliche Genehmigung
Selbstextubation eines Patienten - Koma
Fortbildung zu Pandemiezeiten
Aktuelle Rechtsprechung: Honorarkürzungen bei Beschäftigung eines Weiterbildungsassisten
Weiterbildung: Versicherungsschutz für Hospitationen prüfen!
Rückzahlung von Fortbildungskosten
Ein Blick in's Gerichtsfach: Fachübergreifender Bereitschaftsdienst
Fachübergreifender Bereitschaftsdienst
T
Tätigkeiten außerhalb des eigenen Fachgebietes zulässig?
Keine GEMA-Gebühren für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen
Neues aus der Gesetzgebung - das MoPeG zum 01.01.2024
Neues aus der Gesetzgebung: Änderung des Arbeitszeitgesetzes geplant
Whistleblowing: Hinweisgeberschutzgesetz seit 02.07.2023 in Kraft
Gesetzesänderung: Einnahmen aus ärztlicher Tätigkeit in Corona-Impfzentren sozialversicherungsfrei
Änderungen im Nachweisgesetz - Umsetzung der EU-Arbeitsbedingungenrichtlinie
Gesetzliche Neuregelung ab 01.01.2023: Gegenseitige Vertretung von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitssorge (§ 1358 BGB)
Gesetzliche Sonderregelungen für Ärzte in Corona-Testzentren und -Impfzentren
Neues aus der Gesetzgebung: Das Hinweisgeberschutzgesetz ("Whistleblower-Richtlinie")
Reform des Mutterschutzrechts - gesetzliche Rahmenbedingungen ab 01.01.2018
Patientenrechtegesetz: Aufklärung und "Aushändigungspflicht"
Das Patientenrechtegesetz: "Risiken und Nebenwirkungen"?!
Deutscher Bundestag: Weitergabe von Patientendaten weiterhin zulässig
Reform des Versicherungsvertragsgesetz - Auswirkungen für Arzt und Patient
Neue Gebühr über Gebühr? (§ 46 Ärzte-ZV)
Änderungen im Haftungsrecht
Anpassung des Sozialgerichtsgesetzes
Novellierung der Röntgenverordnung
Pflicht zur Remonstration bei Handeln auf Anordnung
Narkoseeinleitung: Präsenz des Operateurs notwendig?
Erste-Hilfe - für Sportlehrer eine Amtspflicht
Toll, ein anderer macht's - Antihämorrhagikum nicht gegeben - wer haftet: Chirurg oder Anästhesist?
Die Haftung des Gutachters
Gemeinsames öffentliches Auftreten von Anästhesisten untereinander und mit Operateuren (auch Zahnärzten) außerhalb von Gemeinschaftspraxen
Haftung bei Erste-Hilfe-Leistung
Behandlungsfehler: Haftungsfalle Gemeinschaftspraxis?
Haftung des gerichtlichen Sachverständigen
Scheinselbstständigkeit: Einsatz von Honorarkräften für Praxisvertretungen in einer Gemeinschaftspraxis - BSG, Urteil vom 19.10.2021, Az. B 12 R 1/21 R
SAPV: Einsatz von Honorarärzten
BSG: Einsatz von Honorarkräften am Krankenhaus
(Schein-)Selbstständigkeit von Honorarkräften: Vergütungshöhe ist gewichtiges Indiz
Lohnsteuer-Außenprüfung: Honorarärzte im Fokus der Finanzverwaltung
BSG: (Schein-) Selbstständigkeit von freiberuflichen Notärzten
Honorararztvertrag - sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis?
Verdecktes Anstellungsverhältnis: Rechtliche Konsequenzen für den Honorararzt
Versicherungsschutz für Honorarärzte
Honorararzt und Scheinselbständigkeit – auch ein steuerrechtliches Problem!
LSG Nordrhein-Westfalen: Intensivpfleger nicht selbständig tätig
BGH: Keine Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch im Krankenhaus nicht fest angestellte Honorarärzte
Honorararzt: Scheinselbstständigkeit und Befreiung von gesetzlicher Rentenversicherung
LSG Baden-Württemberg: Kein Einsatz von Honorarärzten in Kliniken
Honoraranästhesist und Scheinselbstständigkeit
Krankenhausambulante Operationen nach § 115 b SGB V - nicht durch externe Ärzte?
Scheinselbstständigkeit - Übersicht der Abgrenzungskriterien
SG Mannheim: Honorararzt ist scheinselbstständig
LAG Thüringen: Honorararzt - freiberufliche Tätigkeit
Finanzamt: Anrufungsauskunft verbindlich
Honorararzt klagt gegen Deutsche Rentenversicherung
Tipps für Honorarärzte
Honorarkraft am Krankenhaus
Notarztdienste - freiberufliche Tätigkeit?
Insolvenz im Krankenhaus
Insolvenz der Klinik – Auswirkungen auf Arbeitsverträge
Werberecht: Praxis-Homepage rechtssicher gestalten
Hinweise der Bundesärztekammer: "Ärzte in sozialen Medien"
Gemeinsames öffentliches Auftreten von Anästhesisten untereinander und mit Operateuren (auch Zahnärzten) außerhalb von Gemeinschaftspraxen
Homepage: Impressumspflicht beachten
Internetadressen: Ambulantes Operieren
Internetadressen zur Arbeitszeitgestaltung
Kooperation niedergelassener Anästhesist - Operateur: Tipps zur Vertragsgestaltung
Gemeinsames öffentliches Auftreten von Anästhesisten untereinander und mit Operateuren (auch Zahnärzten) außerhalb von Gemeinschaftspraxen
Neues aus der Gesetzgebung: Das Hinweisgeberschutzgesetz ("Whistleblower-Richtlinie")
BAG: Kündigungsschutz für Schwangere vor Dienstantritt
Unbefugte Weitergabe von Patientendaten rechtfertigt außerordentliche Kündigung
"Falsch verbunden" - private Handy-Nutzung im OP
DRG-Kodierung unterlassen - Kündigung!
Kündigung der Kooperation - Fristen beachten!
Kündigung - Formalien für Gemeinschaftspraxen
Beendigung des Arbeitsvertrages
Kündigung durch den Arbeitgeber - und nun?
Beweislast bei Lagerungsschaden
Leichenschau: Forensische Risiken beim Ausfüllen der Todesbescheinigung
BestattG/BestattVO der Bundesländer
Leichenschau: nicht natürlicher - natürlicher Tod
Leitlinien und Standard
Von der Leit- zur Lightlinie
Ansprüche wegen Mobbing
Schwangerschaft: angemessene Frist für Kündigungsschutzklage
BAG: Kündigungsschutz für Schwangere vor Dienstantritt
Eingruppierung: Keine Anrechnung der Elternzeit auf die Stufenlaufzei
Reform des Mutterschutzrechts - gesetzliche Rahmenbedingungen ab 01.01.2018
Stufenzuordnung von Oberärzten (TV-Ärzte/VKA)
Eingruppierung von anästhesiologischen Oberärzten nach TV-Ärzte/TdL
Chefarztvergütung: Keine Überleitung in den TV-Ärzte/VKA
BAG: Eingruppierung von Oberärzten
Überleitung/Höhergruppierung: Fristen beachten!
Eingruppierung von Oberärzten - Ein Blick in's Gerichtsfach
Keine Verpflichtung des Oberarztes zu typischen Assistenzarzttätigkeiten
Off-Labe-Use - Schmerztherapie bei Kindern
Anspruch auf intensivmedizinische Maximaltherapie - aber nicht unbegrenzt!
SAPV: Einsatz von Honorarärzten
Krankenhausträger muss genügend Personal zur Verfügung stellen
Entschließung BDA: Parallelverfahren<
Personalmangel: 1 Anästhesist - 2 Tische
Einsicht in Patientenakte: Ausdruck kostenfrei?
Pflicht zur Fehleroffenbarung (§ 630 c Abs. 2 BGB)
Gesetzliche Änderung außerhalb der BGB
Aufklärung und "Aushändigungspflicht" Die ärztliche Dokumentation - analog oder digital?
Das Patientenrechtegesetz: " Risiken und Nebenwirkungen"?!
Personalmangel: Organisationspflichten des Krankenhausträgers
Krankenhausträger muss genügend Personal zur Verfügung stellen
Bundesmantelvertrag: Delegation ärztlicher Leistungen
Qualifizierte pflegerische Assistenz - immer notwendig?
Pflegerische Assistenz: Notwendig oder entbehrlich?
Angestellte Ärzte in der Kassenpraxis
Versicherungsschutz für Angestellte und Vertreter
Scheinselbstständigkeit: Einsatz von Honorarkräften für Praxisvertretungen in einer Gemeinschaftspraxis - BSG, Urteil vom 19.10.2021, Az. B 12 R 1/21 R
Höchst brisant: Der Einsatz von "Pseudopraxisvertretern"<
Praxisvertretung - rechtliche Vorgaben
Versicherungsschutz für Angestellte und Vertreter
Rufdienste: Diskriminierung von Teilzeitkräften
Anordnung von Rufdiensten - "Ausnahmefall"
Pauschale Abgeltung von Rufdiensten - bei Chefärzten unzulässig?
Abruf im Rufdienst nötig?
Zeitvorgabe im Rufdienst - Das kann teuer werden
Zeitvorgabe für Rufdienst zulässig?
Haftung des gerichtlichen Sachverständigen
Regressprozess gegen Gutachter
Die ärztliche Schweigepflicht: Umfang und Grenzen
Hinweise der Bundesärztekammer: "Ärzte in sozialen Medien"
Schweigepflicht - Über den Tod hinaus
Schwerbehindertenschutz und Nachteilsausgleich im Arbeitsverhältnis
Freistellung vom Bereitschaftsdienst
Poolärzte im KV-Bereitschaftsdienst - Sozialversicherungsfreiheit rechtssicher?
Gesetzgebungsverfahren: Einnahmen aus ärztlicher Tätigkeit in Coronatest-Zentren und Impfzentren bis 31.12.2021 sozialversicherungsfrei
BSG: (Schein-) Selbständigkeit von freiberuflichen Notärzten
Musterprozess des BDA wegen Verordnungsfähigkeit Qutenza beendet
Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung – Stichtagsregelung 31.10.2012
Neuer Musterprozess des BDA: Verordnungsfähigkeit von Qutenza
Merkblatt DRV: Änderungen im Befreiungsrecht der Rentenversicherung
Achtung: Änderungen im Befreiungsrecht der Rentenversicherung
Missbrauch von Krankenversichertenkarten
Gesetzliche Sonderregelungen für Ärzte in Corona-Testzentren und -Impfzentren
Gratwanderung: Industriesponsoring
Legal - egal? (Drittmittel/Sponsoring)
Anspruch auf intensivmedizinische Maximaltherapie - aber nicht unbegrenzt!
Neues zum Recht auf selbstbestimmtes Sterben
Recht aktuell: Weiterleben kann kein Schaden sein
Pflicht zur Vermeidung eines Suizids? Strafbarkeitsrisiken in der Notfallmedizin
Steuerrecht: Und wieder die Ehegattenarbeitsverträge
Entfernungspauschale: Hin- und Rückweg an unterschiedlichen Tagen
Lohnsteuer-Außenprüfung: Honorarärzte im Fokus der Finanzverwaltung
Honorararzt und Scheinselbständigkeit – auch ein steuerrechtliches Problem!
Gewerbesteuerpflicht bei der Beschäftigung angestellter Ärzte
EuGH: Abgabe von Medikamenten durch ermächtigte Ärzte - Umsatzsteuerpflicht?
Finanzamt: Anrufungsauskunft verbindlich
Pflicht zur Vermeidung eines Suizids? Strafbarkeitsrisiken in der Notfallmedizin
Keine Benachteiligung von Teilzeitbeschäftigten bei Überstundenzuschlägen
Antrag auf Teilzeit: Ankündigungsfrist
Brückenteilzeit - gesetzliche Neuregelung
Transportbegleitung des Patienten
Selbstextubation eines Patienten - Koma
Sorgfaltspflichten des Arztes bei Verabreichung von Sedativa an ambulante Patienten
Urlaubsanspruch bei Arbeitsunfähigkeit
BAG: Altersabhängige Staffelung der Urlaubsdauer unzulässig!
Fahruntüchtige Patienten - keine Meldepflicht des Arztes
Sorgfaltspflichten des Arztes bei Verabreichung von Sedativa an ambulante Patienten
Berufshaftpflichtversicherung: Gesetzliche Pflicht für Vertragsärzte, Medizinische Versorgungszentren, Berufsausübungsgemeinschaften und ermächtigte Ärzte (§ 95e SGB V)
Weiterbildung: Versicherungsschutz für Hospitationen prüfen!
Versicherungsschutz für Honorarärzte
Kein "Fall" für die Unfallversicherung
Berufshaftpflichtversicherung - Wichtige Info
Reform des Versicherungsvertragsgesetz - Auswirkungen für Arzt und Patient
Regress trotz Haftpflichtversicherung
Regressmöglichkeit des Arbeitgebers nach Behandlungsfehler?
Versicherungsschutz für Angestellte und Vertreter
Mehrarztwahlsystem bei unvorhersehbarer Verhinderung zulässig
Individualvereinbarung zur Vertretung des Wahlarztes nur mit Grund
Vertretung des Wahlarztes auch ohne Verhinderungsgrund zulässig?
Kreuz vergessen - Wahlleistungen und Einwilligung "ad personam"
Ärztliche Wahlleistungen - aktuelle Urteile
BGH: Keine Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch im Krankenhaus nicht fest angestellte Honorarärzte
Vorsicht Falle - unwirksame Einwilligung bei Operation durch Chefarztvertreter
Information des Wahlleistungspatienten
Krankenhausträger gefordert: Inhalt von Wahlleistungsvereinbarungen
Liquidationsrecht - Quo vadis?
Stellvertretung ja, aber wie?
Unterrichtung über Entgelte
Zahnschaden - muss die Versicherung zahlen?
Verspätetes Arbeitszeugnis
Anspruch auf Arbeits- und Weiterbildungszeugnis
Urteile rund um's Zeugnis
Was steht zwischen den Zeilen?
Zeugnisberichtigungsanspruch
Schadensersatzanspruch bei unterbliebener Zielvereinbarung
Chefarztboni: Überarbeitete Empfehlung der DKG und der BÄK zu leistungsbezogenen Zielvereinbarungen
Chefarztboni: Empfehlungen der DKG und der BÄK
Zielvereinbarung - Tipps zur Vertragsgestaltung
Das sollten Sie wissen!
KV-Zulassungsverfahren: Widerspruchsgebühr zu spät bezahlt - und nun?