Archiv: Jahrgänge

Um die JUS-Letter-Ausgaben downloaden zu können, ist eine Mitgliedschaft im BDA Voraussetzung. Nach Anklicken einer Ausgabe öffnet sich das Login-Fenster, in welches Sie Ihre Login-Daten eingeben können.

Jahrgang 2023

pdf Ausgabe September 2023 (2.46 MB)

SG Dortmund: SSB-Regress wegen Perfusorspritzen mit Luer-Look (KV Westfalen-Lippe)
SG Düsseldorf: SSB-Regress wegen Rückflusssperren als (Bestandteil von) Einmal-Infusionsbesteck (KV Nordrhein)
Whistleblowing: Hinweisgeberschutzgesetz seit 02.07.2023 in Kraft
Neues aus der Gesetzgebung: Änderung des Arbeitszeitgesetzes geplant

pdf Ausgabe Juni 2023 (189 KB)

Scheinselbstständigkeit: Einsatz von Honorarkräften für Praxisvertretungen in einer Gemeinschaftspraxis - BSG, Urteil vom 19.10.2021

pdf Ausgabe März 2023 (1.91 MB)

BGH hebt OLG Bremen-Urteil zur „wohlüberlegten Entscheidung“ auf
Neuregelung des Betreuungsrechts zum 01.01.2023
Buchung von Minusstunden – wann ist dies zulässig?

Jahrgang 2022

pdf Ausgabe Dezember 2022 (123 KB)

Änderungen im Nachweisgesetz - Umsetzung der EU-Arbeitsbedingungenrichtlinie
Gesetzesänderung: Einnahmen aus ärztlicher Tätigkeit in Corona-Impfzentren sozialversicherungsfrei
KV-Zulassungsverfahren: Widerspruchsgebühr zu spät bezahlt - und nun?

pdf Ausgabe September 2022 (120 KB)

Gesetzliche Neuregelung ab 01.01.2023: Gegenseitige Vertretung von Ehegatten in Angelegenheiten der Gesundheitsvorsorge (§ 1358 BGB)

pdf Ausgabe Juni 2022 (683 KB)

Bedenkzeit zwischen Risikoaufklärung und OP-Einwilligung
Anspruch auf intensivmedizinische Maximaltherapie - aber nicht unbegrenzt!

pdf Ausgabe März 2022 (184 KB)

Einsatz von Ärzten mit Berufserlaubnis
Antrag auf Teilzeit: Ankündigungsfrist
Die ärztliche Beweistlast bei hypothetischer Einwilligung

Jahrgang 2021

pdf Ausgabe Dezember 2021 (234 KB)

Neues zum Recht auf selbstbestimmtes Sterben
Steuerrecht: Und wieder die Ehegattenarbeitsverträge …
Aufklärung bei Neulandmethoden
Berufshaftpflichtversicherung: Gesetzliche Pflicht für Vertragsärzte, Medizinische Versorgungszentren, Berufsausübungsgemeinschaften und ermächtigte Ärzte (§ 95e SGB V)

pdf Ausgabe September 2021 (95 KB)

Unzureichende Aufklärung - Krankenhaus verliert Anspruch auf Vergütung?
Gesetzliche Sonderregelungen für Ärzte in Corona-Testzentren und Impfzentren
Der elektronische Heilberufsausweis (eHBA) im Krankenhaus - Pflicht oder Kür?

pdf Ausgabe Juni 2021 (432 KB)

EBM-Abrechnung: Kann ein Anästhesist, der für Patienten und / oder Operateure jederzeit ansprechbar ist, die „unvorhergesehene Inanspruchnahme des Vertragsarztes durch einen Patienten“ abrechnen?
Neues aus der Gesetzgebung: Das Hinweisgeberschutzgesetz („Whistleblower-Richtlinie“)
Digitalisierung im Gesundheitswesen: Die IT–Sicherheitsrichtlinie in der ärztlichen Praxis

pdf Ausgabe März 2021 (715 KB)

Datenschutz: Arbeitszeiterfassung per Fingerabruckscan
Erfahrung des Arztes - aufklärungspflichtig?
Gesetzgebungsverfahren: Einnahmen aus ärztlicher Tätigkeit in Corona-Testzentren und Impfzentren bis 31.12.2021 sozialversicherungsfrei

Jahrgang 2020

pdf Ausgabe Dezember 2020 (1.78 MB)

Aufklärung per Videotelefonie?
Fortbildung zu Pandemiezeiten

pdf Ausgabe September 2020 (160 KB)

Kreuz vergessen - Wahlleistungen und Einwilligung "ad personam"
BAG: Kündigungsschutz für Schwangere vor Dienstantritt
Entfernungspauschale: Hin- und Rückweg an unterschiedlichen Tagen

pdf Ausgabe Juni 2020 (178 KB)

Narkoseeinleitung: Präsenz des Operateurs notwendig?
Geburtshilfliche PDA und Aufklärung

pdf Ausgabe März 2020 (1.77 MB)

Leichenschau: Forensische Risiken beim Ausfüllen der Todesbescheinigung

Jahrgang 2019

pdf Ausgabe Dezember 2019 (474 KB)

Kooperation niedergelassener Anästhesist - Operateur: Tipps zur Vertragsgestaltung
SAPV: Einsatz von Honorarärzten

pdf Ausgabe September 2019 (83 KB)

BSG: Einsatz von Honorarärzten am Krankenhaus

pdf Ausgabe Juni 2019 (166 KB)

Wiederholungseingriff und Aufklärung
Unbefugte Weitergabe von Patientendaten rechtfertigt eine außerordentliche Kündigung
Erste-Hilfe - für Sportlehrer eine Amtspflicht
Recht aktuell: Weiterleben kann kein Schaden sein

pdf Ausgabe März 2019 (1.84 MB)

Personalmangel: Organisationspflichten des Krankenhausträgers
Off-Label-Use - Schmerztherapie bei Kindern
Eingruppierung: Keine Anrechnung der Elternzeit auf die Stufenlaufzeit

Jahrgang 2018

pdf Ausgabe Dezember 2018 (823 KB)

(Schein-)Selbstständigkeit von Honorarkräften: Vergütungshöhe ist gewichtiges Indiz
Lohnsteuer-Außenprüfung: Honorarärzte im Fokus der Finanzverwaltung
BDA-Musterprozess: Abrechnungsauskünfte der KV und Vertrauensschutz
Brückenteilzeit - gesetzliche Neuregelung

pdf Ausgabe September 2018 (75 KB)

Entlassmedikation - was der Krankenhausarzt darf und was nicht

pdf Ausgabe Juni 2018 (91 KB)

Arbeitsvertrag zum Zwecke der Weiterbildung: Befristung wirksam?
Übertragung von Arbeitgeberpflichten im Arbeitsschutz - Zusatzaufgabe für den Chefarzt rechtens?

pdf Ausgabe März 2018 (103 KB)

Toll, ein anderer macht's - Antihämorrhagikum nicht gegeben - wer haftet: Chirurg oder Anästhesist?
Aktuelle Rechtsprechung: Honorarkürzungen bei Beschäftigung eines Weiterbildungsassistenten
Hinweis: EU-Datenschutz-Grundverordnung

Jahrgang 2017

pdf Ausgabe Dezember 2017 (109 KB)

Reform des Mutterschutzrechts - gesetzliche Rahmenbedingungen ab 01.01.2018

pdf Ausgabe September 2017 (153 KB)

Aufklärung fremdsprachiger Patienten
Alternativlos - gibt's nicht?

pdf Ausgabe Juni 2017 (137 KB)

Antikorruptionsgesetz: Der niedergelassene Arzt stets im Visier der Staatsanwaltschaft? - Fallbeispiele
Lesetipps: Informationen zum Antikorruptionsgesetz

pdf Maerz 2017 SD(+AI Vers Gesetzesänd. Notärzte) (1.01 MB)

BSG: (Schein-) Selbstständigkeit von freiberuflichen Notärzten
Urlaubsanspruch bei Arbeitsunfähigkeit
Weiterbildung: Versicherungsschutz für Hospitationen prüfen

Jahrgang 2016

Ausgabe Dezember 2016 (PDF)

Ärztliche Wahlleistungen - aktuelle Urteile

Ausgabe September 2016 (PDF)

Privatabrechnung gegenüber GKV-Patienten - rechtliche Rahmenbedingungen
Off-Label-Use: Verordnung von Marinol - eine Fallstudie
Chefarztvertrag: Anspruch auf Vergütungserhöhung?
Musterprozess des BDA wegen Verordnungsfähigkeit von Qutenza beendet

Ausgabe Juni 2016 (PDF)

Honorararztvertrag - sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis
Verdecktes Anstellungsverhältnis: Rechtliche Konsequenzen für den Honorararzt
Versicherungsschutz für Honorarärzte

Ausgabe März 2016 (PDF)

Apothekenwalrecht: "Keine Sorge, das Rezept schicke ich gleich an die Apotheke!"
Neuer BDA-Musterprozess: Abrechnungsauskünfte der KV und Vertrauensschutz
Keine GEMA-Gebühren für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis

Jahrgang 2015

Ausgabe Dezember 2015 (PDF)

Die ärztliche Schweigepflicht: Umfang und Grenzen
Honorararzt und Scheinselbstständigkeit - auch ein steuerrechtliches Problem!

Ausgabe September 2015 (PDF)

Werberecht: Praxis-Homepage rechtssicher gestalten
Die Haftung des Gutachters

Ausgabe Juni 2015 (PDF)

Pflicht zur Vermeidung eines Suizids? Strafbarkeitsrisiken in der Notfallmedizin
Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung - Stichtagsregelung 31.10.2012
Insolvenz der Klinik - Auswirkungen auf Arbeitsverträge
LSG Nordrhein-Westfalen: Intensivpfleger nicht selbstständig

Ausgabe März 2015 (PDF)

Rufdienste: Diskriminierung von Teilzeitkräften
Chefarztboni: Überarbeitete Empfehlung der DKG und der BÄK zu leitsungsbezogenen Zielvereinbarungen
Gewerbesteuerpflicht bei der Beschäftigung angestellter Ärzte
BGH: Keine Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch im Krankenhaus nicht fest angestellte Honorarärzte

Jahrgang 2014

Ausgabe Dezember 2014 (PDF)

Vorsicht Falle - unwirksame Einwilligung bei Operation durch Chefarztvertreter
EuGH: Abgabe von Medikamenten durch ermächtigte Ärzte - Umsatzsteuerpflicht?
Neuer Musterprozess des BDA: Verordnungsfähigkeit Qutenza

Ausgabe September 2014 (PDF)

Nachweis des Aufklärungsgesprächs
Hinweise der Bundesärztekammer: "Ärzte in sozialen Medien"
"Mach' mal Pause!" - gesetzliche Pausenregelung

Ausgabe Juni 2014 (PDF)

Honorararzt: Scheinselbstständigkeit u. Befreiung von gesetzlicher Rentenversicherung
Merkblatt DRV: Änderungen im Befreiungsrecht der Rentenversicherung
Risikoaufklärung durch PJ'ler?
Bundessozialgericht zur OPS 8-980 - Abrechnung einer intensivmed. Komplexbehandlung

Ausgabe März 2014 (PDF)

Patientenrechtegesetz: Pflicht zur Fehleroffenbarung (§ 630c Abs. 2 BGB)
Anordnung von Rufdiensten - "Ausnahmefall"

Jahrgang 2013

pdf Ausgabe Dezember 2013 (PDF) (273 KB)

Patientenrechtegesetz: Gesetzliche Änderungen außerhalb des BGB
"Falsch verbunden" - private Handy-Nutzung im OP
Bundesmantelvertrag: Delegation ärztlicher Leistungen

pdf Ausgabe September 2013 (PDF) (179 KB)

Chefarztboni: Empfehlungen der DKG und der BÄK
Zielvereinbarung – Tipps zur Vertragsgestaltung
„Wiederholungseingriffe“ und Aufklärung
Achtung: Änderungen im Befreiungsrecht der Rentenversicherung
LSG Baden-Württemberg: Kein Einsatz von Honorarärzten in Kliniken
Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen

default Ausgabe Juni 2013 (PDF) (172 KB)

Patientenrechtegesetz: Aufklärung und "Aushändigungspflicht"
Die ärztliche Dokumentation - analog oder digital?

default Ausgabe März 2013 (PDF) (227 KB)

Probleme im Airway-Management: Einfacher oder grober Behandlungsfehler?

default Sonderausgabe Januar 2013 (PDF) (315 KB)

Das Patientenrechtegesetz: "Risiken und Nebenwirkungen"?!

Jahrgang 2012

default Ausgabe Dezember 2012 (PDF) (219 KB)

Fixierung und richterliche Genehmigung
Selbstextubation eines Patienten - Koma

default Ausgabe September 2012 (PDF) (719 KB)

Rituelle Beschneidung nicht einwilligungsfähiger Jungen - auch Strafbarkeitsrisiken für Anästhesisten
Gemeinsames öffentliches Auftreten von Anästhesisten untereinander und mit Operateuren (auch Zahnärzten) außerhalb von Gemeinschaftspraxen
BAG: Altersabhängige Staffelung der Urlaubsdauer unzulässig
Urteil zur Honorierung von Leistungen des AOP-Kataloges

default Ausgabe Juni 2012 (PDF) (258 KB)

Vergütung der postoperativen Überwachung nach ambulanten bzw. belegärztlich durchgeführten Eingriffen
DRG-Kodierung unterlassen - Kündigung!

default Ausgabe März 2012 (PDF) (178 KB)

Honoraranästhesist und Scheinselbstständigkeit
Scheinselbstständigkeit - Übersicht der Abgrenzungskriterien

Jahrgang 2011

default Ausgabe Dezember 2011 (PDF) (119 KB)

Krankenhausambulante Operationen nach § 115 b SGB V - nicht durch externe Ärzte?
Rückzahlung von Fortbildungskosten

default Ausgabe September 2011 (PDF) (99 KB)

SG Mannheim: Honorararzt ist scheinselbstständig
Chefarztvergütung nach BAT-KF: Keine Überleitung in TV-Ärzte-KF
Spinalanästhesie und subdurale Hygrome - Aufklärungspflichtig!
Zufallsbefunde - Augen auf: Diagnoseirrtum oder Befunderhebungsfehler?

default Ausgabe Juni 2011 (PDF) (141 KB)

Verfallsfrist für Aufklärung/Einwilligung
LAG Thüringen: Honorararzt - freiberufliche Tätigkeit
Stufenzuordnung von Oberärzten (TV-Ärzte/VKA)
Kein "Fall" für die Unfallversicherung

default Ausgabe März 2011 (PDF) (119 KB)

Eingruppierung von anästhesiologischen Oberärzten nach TV-Ärzte/TdL
Chefarztvergütung: Keine Überleitung in den TV-Ärzte/VKA

Jahrgang 2010

default Ausgabe Dezember 2010 (PDF) (107 KB)

BGH zur personenbezogenen Einwilligung
Aufklärungsbogen ersetzt nicht das Aufklärungsgespräch
Pauschale Abgeltung von Rufdiensten - bei Chefärzten unzulässig?
Verspätetes Arbeitszeugnis
Schweigepflicht - Über den Tod hinaus

default Ausgabe September 2010 (PDF) (88 KB)

BGH: Telefonische Aufklärung bei "Routineeingriffen" zulässig
BGH: Einwilligung bei minderjährigen Patienten
Beweislast bei Lagerungsschaden

default Ausgabe Juni 2010 (PDF) (149 KB)

Ein Blick in's Gerichtsfach: Fachübergreifender Bereitschaftsdienst
Einsicht in die Krankenakte: Erstattung der Kopierkosten

default Ausgabe März 2010 (PDF) (43 KB)

BAG: Eingruppierung von Oberärzten
Zeitpunkt der Aufklärung - Repetitorium
Interessantes rund um den § 115 b SGB V
Honoraranspruch trotz Aufklärungsfehler?

Jahrgang 2009

default Ausgabe Dezember 2009 (PDF) (87 KB)

Abruf im Rufdienst nötig?
Finanzamt: Anrufungsauskunft verbindlich
Honorararzt klagt gegen Deutsche Rentenversicherung
Eingruppierung: Berücksichtigung der AiP-Zeit?
Warnhinweis: Adressbuchbetrug!
Zeitpunkt der Aufklärung bei vorinformierten ambulanten Patienten
BDA-Rahmenvertrag Berufshaftpflichtversicherung

default Ausgabe September 2009 (PDF) (173 KB)

OLG München: Telefonische Aufklärung ist zulässig
Zielvereinbarungen - Das sollten Sie wissen!
Zeitvorgabe im Rufdienst - Das kann teuer werden
Deutscher Bundestag: Weitergabe vom Patientendaten weiterhin zulässig

default Ausgabe Juni 2009 (PDF) (45 KB)

Überleitung / Höhergruppierung: Fristen beachten!
Überleitung von Chefärzten - Update
Tipps für Honorarärzte

default Ausgabe März 2009 (PDF) (51 KB)

Höchst brisant: Der Einsatz von "Pseudopraxisvertretern"
EU: Bereitschaftsdienst bleibt Arbeitszeit

Jahrgang 2008

default Ausgabe Dezember 2008 (PDF) (81 KB)

Chefarztvergütung: Aus BAT I wird Entgeltgruppe IV
Anerkennung der AiP-Zeit bei Eingruppierung (TVÄrzte/TdL)
Homepage: Impressumspflicht beachten
Einwilligung kann personenbezogen sein

default Ausgabe September 2008 (PDF) (99 KB)

Eingruppierung von Oberärzten - Ein Blick ins Gerichtsfach
Leitlinien und Standard
Missbrauch von Krankenversichertenkarten
Wichtige Info zur Berufshaftpflichtversicherung

default Ausgabe Juni 2008 (PDF) (53 KB)

Qualifizierte pflegerische Assistenz - immer notwendig?
Zeitpunkt der Aufklärung bei Notfällen
Reform der Versicherungsvertragsgesetze - Neues für Arzt und Patient
Neuer Service: BDA-Urteilssammlung

default Ausgabe März 2008 (PDF) (89 KB)

Transportbegleitung des Patienten
Zeitvorgabe für Rufdienst zulässig?
Antizipierte Einwilligung
Ansprüche wegen Mobbing
Chefarztvergütung nach TV-Ärzte/VKA

Jahrgang 2007

default Ausgabe Dezember 2007 (PDF) (69 KB)

Eingruppierung nach TVÄrzte/TdL: Berücksichtigung der AiPZeit
Kündigung der Kooperation: Fristen beachten!

default Ausgabe September 2007 (PDF) (93 KB)

BGH verschärft Organisationspflichten bei Risikoaufklärung
Schwerbehinderung: Freistellung vom Bereitschaftsdienst
Neue Gebühren über Gebühr?

default Ausgabe Juni 2007 (PDF) (62 KB)

Bereitschaftsdienste nach TV-Ärzte/VKA und TVöD-K
Vorsicht Falle: Personaleinstellung und AGG

default Ausgabe März 2007 (PDF) (162 KB)

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz- Auswirkungen auf Arbeitsverträge
Internetadressen zum Thema AGG

Jahrgang 2006

default Ausgabe Dezember 2006 (PDF) (172 KB)

Erste-Hilfe-Leistung: keine Haftungsverschärfung für Ärzte
Fremdnützige Blutspende und Risikoaufklärung

default Ausgabe September 2006 (PDF) (119 KB)

Regress trotz Haftpflichtversicherung
Facharztstandard: Pflicht zur Anleitung/Überwachung von Assistenzärzten

default Ausgabe Juni 2006 (PDF) (103 KB)

Fachübergreifender Bereitschaftsdienst
Honorarkraft am Krankenhaus - Scheinselbstständigkeit?

Jahrgang 2005

default Ausgabe Dezember 2005/ März 2006 (PDF) -aktualisierte Ausgabe April 06- (39 KB)

Facharztstandard und Weiterbildungsassistent
Münsteraner Erklärung (Gemeinsame Stellungnahme des BDA und der DGAI zur Parallelnarkose)

default Ausgabe September 2005 (PDF) -aktualisierte Ausgabe April 06- (230 KB)

Das "neue" Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz und Organsiationsverantwortung des Krankenhausträgers
Bereitschaftsdienst und Arbeitszeit nach TVöD
Notarztdienste - freiberufliche Tätigkeit?

default Ausgabe Juni 2005 (PDF) (137 KB)

Behandlungsfehler: Haftungsfalle "Gemeinschaftspraxis"?
Kündigung - Formalien für Gemeinschaftspraxen
Fahruntüchtige Patienten - keine Meldepflicht des Arztes

default Ausgabe März 2005 (PDF) (128 KB)

Information des Wahlleistungspatienten
Stationär oder ambulant?
Konkurrentenklage

Jahrgang 2004

default Ausgabe Dezember 2004 (PDF) (62 KB)

Krankenhausträger muß genügend Personal zur Verfügung stellen
Regressmöglichkeit des Arbeitgebers nach Behandlungsfehler?

default Ausgabe September 2004 (PDF) (73 KB)

Tätigkeiten außerhalb des eigenen Fachgebietes zulässig?
Ärztliche Dokumentationspflicht aus rechtlicher Sicht

default Ausgabe Juni 2004 (PDF) (80 KB)

Haftung des gerichtlichen Sachverständigen
Regreßprozeß gegen Gutachter - LG Ulm, Urteil vom 3.11.2003 -

default Ausgabe März 2004 (PDF) (83 KB)

Ambulantes Operieren als Institutsleistung (§ 115 b SGB V)
Mitwirkung bei Institutsleistung: Dienstaufgabe Leitender Ärzte?
Sorgfaltspflicht des Arztes bei der Verabreichung von Sedativa bei ambulanten Patienten
Internetadressen: Ambulantes Operieren
Rahmenbedingungen und Honorierungen von Narkosen zu ambulanten Operationen:
default Inhaltsverzeichnis (PDF) (42 KB) / default Gesamtes Dokument - mit login (PDF/296kB) (295 KB)
Ambulante Anästhesie - Aktuell

Jahrgang 2003

default Ausgabe Dezember 2003 (PDF) (80 KB)

Leichenschau: nicht natürlicher - natürlicher Tod?
Bestattungsgesetze und -verordnungen der Bundesländer (Auszug)

default Ausgabe September 2003 (PDF) (77 KB)

'Verlorene Siege' - Arbeitszeit und EuGH-
Keine Einteilung übermüdeter Ärzte zur Operation
Kein tariflicher Anspruch auf Einteilung zum Bereitschaftsdienst
Fachliche Qualifikation fraglich: Einteilung zum Bereitschaftsdienst?
Keine Verpflichtung eines Oberarztes zu typischen Assistenzarzttätigkeiten
Zeitvorgabe für Rufdienst zulässig?
Internetadressen zur Arbeitszeitgestaltung

default Ausgabe Juni 2003 (PDF) (73 KB)

Die Krankenhausträger sind gefordert
- zum Inhalt von Wahlleistungsvereinbarungen -
Gratwanderung: Industriesponsoring zwischen Vorteilsannahme und Bestechlichkeit

default Ausgabe März 2003 (PDF) (57 KB)