medizin.recht

Medizin.recht Für BDA und DGAI-Mitglieder kostenfreier online-Zugang

Unter der Herausgeberschaft von D. Berg (Federführung), H. Bauer, M. Broglie, K. Ulsenheimer und B. Zwißler ist im Verlag S. Kramarz ein umfangreiches Kompendium zum Medizinrecht erschienen (Seitenzahl: 516, ISBN: 978-3-941130-111, Buchhandelspreis: 34,90 € ). Zahlreiche renommierten Autorinnen und Autoren aus Medizin- und Arztrecht, aus der Inneren Medizin, der Chirurgie, der Gynäkologie und Geburtshilfe und der Anästhesiologie und Intensivmedizin befassen sich in leicht lesbaren und gut verständlichen, kurzen Kapiteln mit nahezu allen mediko-legalen Fragestellungen einschließlich Problemen des Arbeitsrechtes, geben Tipps und stellen Merksätze für die Praxis auf. Dieses Buch wird unter anderem von DGAI und BDA empfohlen, die ihren Mitgliedern im geschlossenen Bereich einen kostenfreien online-Zugang zu dem entsprechenden Portal my-medizinrecht.de ermöglicht haben.

Um den Link für den Zugang auf die Webseite von "medizin.recht" einsehen zu können, müssen Sie im geschlossenen Bereich angemeldet sein.

Steuerliche Beratung

 

Der Anästhesist ist bei seiner beruflichen Tätigkeit oft nicht nur mit rechtlichen, sondern auch mit steuerlichen Fragestellungen konfrontiert:

  • Sind medizinisch nicht indizierte Eingriffe umsatzsteuerpflichtig?
  • Sind Abfindungen aus dem Arbeitsverhältnis zu versteuern?
  • Führt die Anstellung von Ärzten zur Gewerbesteuerpflicht?
  • Welche steuerlichen Aspekte sind bei einer Praxisveräußerung zu beachten?
  • Unterliegen Liquidationserlöse aus Wahlleistungen für den angestellten Chefarzt der Lohnsteuer?
  • ...

Mit solchen sehr ärztespezifischen Fragestellungen sind Steuerberater in der Praxis eher selten beschäftigt.

Um unseren Mitgliedern auch bei der steuerlichen Beratung eine erstklassige Expertise zukommen zu lassen, hat der BDA einen Kooperationsvertrag mit der METAX-Steuerberatungsgesellschaft abgeschlossen. Die METAX ist ein Verbund unabhängiger Steuerberater aus ganz Deutschland, die sich auf die Steuerberatung von Ärzten sowie Heil- und Pflegeberufen spezialisiert haben und somit über das fachliche Know-how verfügen, um unsere Mitglieder kompetent zu beraten.

Hohe Fachexpertise für geringes Honorar!

Die Partner der METAX werden die Anfragen der BDA-Mitglieder, sofern es sich um eine steuerliche Erstberatung handelt, gegen Zahlung der Erstberatungsgebühr beantworten. Die Erstberatungsgebühr beträgt 60 Euro zzgl. Mehrwertsteuer/pro Stunde für max. 3 Stunden. Diese exklusiv für BDA-Mitglieder vereinbarten Sonderkonditionen liegen deutlich unter den marktüblichen Stundensätzen von Steuerberatern/Rechtsanwälten. Eine zeitlich über 3 Stunden hinausgehende Inanspruchnahme wird nach Maßgabe der Steuerberatergebührenverordnung abgerechnet. Die Rechnung wird von dem Metax-Partner direkt an das BDA-Mitglied gestellt. Die Kosten trägt das BDA-Mitglied.

Vertraulichkeit garantiert

Wenn Sie diese neue Serviceleistung in Anspruch nehmen möchten, senden Sie bitte Ihre schriftliche Anfrage an

BDA-Rechtsabteilung
Roritzerstraße 27
90419 Nürnberg

Fax: 0911 3938195
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!,

die Ihre Anfrage nach Prüfung der BDA-Mitgliedschaft umgehend an die Metax -Geschäftsführung weiterleitet. Ihre Anfrage wird selbstverständlich vertraulich behandelt, und auch die Partner der Metax unterliegen der Schweigepflicht. Deshalb erfolgt die Beantwortung Ihrer Anfrage direkt an Sie, ohne dass der BDA vom Inhalt der Antwort Kenntnis erlangt.
Nutzen Sie diese Beratungsmöglichkeit, die die BDA-Servicepalette um einen wichtigen Baustein ergänzt.

Publikationen

Aktuelle steuerliche Informationen finden Sie auf der Metax-Homepage www.metax.de und in den Sonderbeiträgen, die in unserer Verbandszeitschrift publiziert werden.

pdf Steuerliche Beratung für Anästhesisten - aus der Praxis - für die Praxis, D. Kayser-Passmann, A&I Jan. 2018 (PDF) (461 KB)
pdf Anstellung von ärztlichem Fachpersonal, P. Ratajak/M. Wasemann/D. Sedlaczek, A&I April 2017 (PDF) (219 KB)
pdf Neuere Entwicklungen zur Umsatzsteuerfreiheit für Anästhesisten, D. Sedlaczek, A&I Jan. 2016 (107 KB)
default Steuerfreie Gehaltsoptimierung für Angestellte, D. Kayser-Passmann, A&I Jan. 2013 (PDF) (212 KB)
pdf Der freiberufliche Anästhesist und seine Steuern, D. Sedlaczek, A&I Jan.2014 (PDF) (205 KB)
pdf Umsatzsteuerfreiheit für Privatkliniken, D. Sedlaczek, A&I Februar 2015 (PDF) (211 KB)

Jusletter - Themenindex

In dieser alphabetischen Themenliste finden Sie gezielt die entsprechende Ausgabe der Jusletter. Um die Jusletter-Ausgaben downloaden zu können, ist eine Mitgliedschaft im BDA Voraussetzung. Nach Anklicken einer Ausgabe öffnet sich das Login-Fenster, in welches Sie Ihre Login-Daten eingeben können.

Abrechnung
  BDA-Musterprozess: Abrechnungsauskünfte der KV und Vertrauensschutz pdf Dezember 2018 (823 KB)
  Aktuelle Rechtsprechung: Honorarkürzungen bei Beschäftigung eines Weiterbildungsassistenten pdf März 2018 (103 KB)
  Antikorruptionsgesetz: Der niedergelassene Arzt stets im Visier der Staatsanwaltschaft? - Fallbeispiele pdf Juni 2017 (137 KB)
  Privatabrechnung gegenüber GKV-Patienten - Rechtliche Rahmenbedingungen pdf September 2016 (149 KB)
  Neuer BDA-Musterprozess: Abrechnungsauskünfte der KV und Vertrauensschutz  pdf März 2016 (94 KB)
  Neuer Musterprozess des BDA: Verordnungsfähigkeit von Qutenza pdf Dezember 2014 (281 KB)
  Bundessozialgericht zur OPS 8-980 - Abrechnung einer intensivmedizinischen Komplexbehandlung pdf Juni 2014 (244 KB)
  Vergütung der postoperativen Überwachung nach ambulanten bzw. belegärztlich durchgeführten Eingriffen - Warum eine Absprache zwischen Operateur und Anästhesist so wichtig ist! default Juni 2012 (51 KB)
Adressbuchbetrug
  Warnhinweis: Adressbuchbetrug default Dez 2009 (87 KB)
AiP
  Eingruppierung: Berücksichtigung der AiP-Zeit? default Dez 2009 (87 KB)
  Überleitung / Höhergruppierung: Fristen beachten! default Juni 2009 (45 KB)
  Eingruppierung TV Ärzte TdL default Dez 2008 (81 KB)
default Dez 2007 (69 KB)
  AiP-Zeit und Höhergruppierung default März 2003 (227 KB)
  Einsatz von AiP default März 2003 (227 KB)
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetzt (AGG)
  Personeinstellung und AGG default Juni 2007 (62 KB)
  Auswirkungen auf Arbeitsverträge default März 2007 (162 KB)
Ambulante Eingriffe
  EuGH: Abgabe von Medikamenten durch ermächtigte Ärzte - Umsatzsteuerpflicht? pdf Dezember 2014 (281 KB)
  Vergütung der postoperativen Überwachung nach ambulanten bzw. belegärztlich durchgeführten Eingriffen - Warum eine Absprache zwischen Operateur und Anästhesist so wichtig ist! default Juni 2012 (258 KB)
  Krankenhausambulante Operationen nach § 115 b SGB V - nicht durch externe Ärzte? default Dez 2011 (119 KB)
  Interessantes rund um den § 115b SGB V default März 2010 (43 KB)
  Konkurrentenklage Niedergelassener gegen Ermächtigung zulässig default März 2005 (128 KB)
  Stationär oder ambulant? default März 2005 (128 KB)
  Sorgfaltspflichten des Arztes bei Verabreichung von Sedativa an ambulante Patienten default März 2004 (83 KB)
Ambulantes Operieren als Institutsleistung §115b SGB V
  Urteil zur Honorierung von Leistungen des AOP-Kataloges default Sept 2012 (719 KB)
  Dienstaufgabe des Chefarztes? default März 2004 (83 KB)
  Rechtliche Rahmenbedingungen default März 2004 (83 KB)
Antikorruptionsgesetz
  Antikorruptionsgesetz: Der niedergelassene Arzt stets im Visier der Staatsanwaltschaft? - Fallbeispiele pdf Juni 2017 (137 KB)
Apothekenrecht
  Apothekenwahlrecht: „Keine Sorge, das Rezept schicke ich gleich an die Apotheke!“  pdf März 2016 (94 KB)
Arbeitsschutz
  Übertragung von Arbeitgeberpflichten im Arbeitsschutz - Zusatzaufgabe für den Chefarzt rechtens? Juni 2018
Arbeitszeit
  Rufdienste: Diskriminierung von Teilzeitkräften pdf März 2015 (394 KB)
  "Mach’ mal Pause!“ – gesetzliche Pausenregelung pdf September 2014 (1.79 MB)
  EU: Bereitschaftsdienst bleibt Arbeitszeit default März 2009 (51 KB)
  Arbeitszeitgesetz - das "neue" ArbZG default Sept 2005 (230 KB)
  ArbZG und Organisationsverantwortung des Krankenhausträgers default Sept 2005 (230 KB)
  Arbeitszeit und EuGH - Verlorene Siege default Sept 2003 (77 KB)
Arzneimittel / Betäubungsmittel
  Entlassmedikation - was der Krankenhausarzt darf und was nicht pdf Sept 2018 (75 KB)
  Toll, ein anderer macht's - Antihämorrhagikum nicht gegeben - wer haftet: Chirurg oder Anästhesist? pdf März 2018 (103 KB)
  Off-Label-Use: Verordnung von Marinol - Eine Fallstudie September 2016
Aufklärung/Einwilligung
  Wiederholungseingriffe und Aufklärung     pdf Juni 2019 (166 KB)
  Off-Label-Use - Schmerztherapie bei Kindern pdf März 2019 (1.84 MB)
  Aufklärung fremdsprachiger Patienten / Alternativlos - gibt's nicht?     pdf September 2017 (153 KB)
  Vorsicht Falle - unwirksame Einwilligung bei Operation durch Chefarztvertreter pdf Dezember 2014 (281 KB)
  Nachweis des Aufklärungsgesprächs pdf September 2014 (1.79 MB)
  Risikoaufklärung durch PJ'ler? pdf Juni 2014 (244 KB)
  "Wiederholungseingriffe" und Aufklärung pdf Sept 2013 (179 KB)
  Patientenrechtegesetz: Aufklärung und "Aushändigungspflicht" default Juni 2013 (172 KB)
  Rituelle Beschneidung nicht einwilligungsfähiger Jungen - auch Strafbarkeitsrisiken für Anästhesisten! default Sept 2012 (719 KB)
  Spinalanästhesie und subdurale Hygrome - Aufklärungspflichtig! default Sept 2011 (99 KB)
  Verfallsfrist für Aufklärung/Einwilligung default Juni 2011 (141 KB)
  BGH zur personenbezogenen Einwilligung default Dez 2010 (107 KB)
  Aufklärungsbogen ersetzt nicht das Aufklärungsgespräch default Dez 2010 (107 KB)
  BGH: Telefonische Aufklärung bei "Routineeingriffen" zulässig default Sept 2010 (88 KB)
  BGH: Einwilligung bei minderjährigen Patienten default Sept 2010 (88 KB)
  Zeitpunkt der Aufklärung - Repetitorium default März 2010 (43 KB)
  Honoraranspruch trotz Aufklärungsfehler? default März 2010 (43 KB)
  Telefonische Aufklärung: Revision beim BGH default Dez 2009 (87 KB)
  Zeitpunkt der Aufklärung bei vorinformierten ambulanten Patienten default Dez 2009 (87 KB)
  OLG München: Telefonische Aufklärung ist zulässig default Sept 2009 (173 KB)
  Einwilligung kann personenbezogen sein default Dez 2008 (81 KB)
  Zeitpunkt der Aufklärung bei Notfällen default Juni 2008 (53 KB)
  Antizipierte Einwilligung default März 2008 (89 KB)
  Organisationspflichten bei Risikoaufklärung default Sept 2007 (93 KB)
  Fremdnützige Blutspende und Risikoaufklärung default Dez 2006 (172 KB)
  Zeitpunkt der Aufklärung default Dez 2001 (56 KB)
Befristung von Arbeitsverträgen
  Arbeitsvertrag zum Zwecke der Weiterbildung: Befristung wirksam?   Juni 2018
  Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen pdf Sept 2013 (179 KB)
Befunderhebung/Diagno
  Zufallsbefunde - Augen auf: Diagnoseirrtum oder Befunderhebungsfehler? default Sept 2011 (99 KB)
Bereitschaftsdienst
  Ein Blick in's Gerichtsfach: Fachübergreifender Bereitschaftsdienst default Juni 2010 (149 KB)
  Bereitschaftsdienste nach TV-Ärzte/VKA und TVöD default Juni 2007 (62 KB)
  Fachübergreifender Bereitschaftsdienst default Juni 2006 (103 KB)
  Fachliche Qualifikation fraglich: Einteilung zum Bereitschaftsdienst? default Sept 2003 (77 KB)
  Kein tariflicher Anspruch auf Einteilung zum Bereitschaftsdienst default Sept 2003 (77 KB)
Beweislast
  Probleme im Airway-Management: Einfacher oder grober Behandlungsfehler? default März 2003 (57 KB)
Chefarztvergütung
  Chefarztvertrag:  Anspruch auf Vergütungserhöhung? September 2016
  Chefarztboni: Überarbeitete Empfehlung der DKG und der BÄK zu leistungsbezogenen Zielvereinbarungen pdf März 2015 (394 KB)
  Chefarztvergütung nach BAT-KF: Keine Überleitung in TV-Ärzte-KF default Sept 2011 (99 KB)
  Eingruppierung von anästhesiologischen Oberärzten nach TV-Ärzte/TdL default März 2011 (119 KB)
  Chefarztvergütung: Keine Überleitung in den TV-Ärzte/VKA default März 2011 (119 KB)
  Pauschale Abgeltung von Rufdiensten - bei Chefärzten unzulässig? default Dez 2010 (107 KB)
  Überleitung / Höhergruppierung: Fristen beachten! default Juni 2009 (45 KB)
  Überleitung von Chefärzten - Update default Juni 2009 (45 KB)
  Aus BAT I wird Entgeltgruppe IV default Dez 2008 (81 KB)
  Chefarztvergütung nach TV-Ärzte/VKA default März 2008 (89 KB)
Datenschutz
  Unbefugte Weitergabe von Patientendaten rechtfertigt außerordentliche Kündigung pdf Juni 2019 (166 KB)
  Hinweis: EU-Datenschutz-Grundverordnung pdf März 2018 (103 KB)
Dokumentation
  Die ärztliche Dokumentation - analog oder digital? default Juni 2013 (172 KB)
  DRG-Kodierung unterlassen - Kündigung! default Juni 2012 (258 KB)
  Einsicht in die Krankenakte: Erstattung der Kopierkosten default Juni 2010 (149 KB)
  Ärztliche Dokumentation aus rechtlicher Sicht default Sept 2004 (73 KB)
Eingruppierung
  Vergütung der postoperativen Überwachung nach ambulanten bzw. belegärztlich durchgeführten Eingriffen - Warum eine Absprache zwischen Operateur und Anästhesist so wichtig ist! default Juni 2012 (258 KB)
  DRG-Kodierung unterlassen - Kündigung! default Juni 2012 (258 KB)
Entlassmanagement
  Entlassmedikation - was der Krankenhausarzt darf und was nicht pdf Sept 2018 (75 KB)
Erste-Hilfe-Leistung
  Erste-Hilfe - für Sportlehrer eine Amtspflicht pdf Juni 2019 (166 KB)
Facharztstandard
  Probleme im Airway-Management: Einfacher oder grober Behandlungsfehler? default März 2013 (227 KB)
  Facharztstandard: Pflicht zur Anleitung von Assistenzärzten default Sept 2006 (119 KB)
  Facharztstandard und Weiterbildungsassistent - wie viel Aufsicht verlangt der BGH? default Dez 2005 (39 KB)
  Keine Einteilung übermüdeter Ärzte zur Operation default Sept 2003 (77 KB)
Fixierung/Freiheitsentzug
  Fixierung und richterliche Genehmigung default Dez 2012 (219 KB)
  Selbstextubation eines Patienten - Koma default Dez 2012 (219 KB)
Fort- und Weiterbildung
  Aktuelle Rechtsprechung: Honorarkürzungen bei Beschäftigung eines Weiterbildungsassisten pdf März 2018 (103 KB)
  Weiterbildung: Versicherungsschutz für Hospitationen prüfen! pdf März 2017 (1.01 MB)
  Rückzahlung von Fortbildungskosten default Dez 2011 (119 KB)
Fremdes Fachgebiet
  Ein Blick in's Gerichtsfach: Fachübergreifender Bereitschaftsdienst default Juni 2010 (149 KB)
  Fachübergreifender Bereitschaftsdienst default Juni 2006 (103 KB)
  Tätigkeiten außerhalb des eigenen Fachgebietes zulässig? default Sept 2004 (73 KB)
GEMA-Gebühr
  Keine GEMA-Gebühren für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen pdf März 2016 (94 KB)
Gesetzesänderung
  Reform des Mutterschutzrechts - gesetzliche Rahmenbedingungen ab 01.01.2018 Dez 2017
  Patientenrechtegesetz: Aufklärung und "Aushändigungspflicht" default Juni 2013 (172 KB)
  Das Patientenrechtegesetz: "Risiken und Nebenwirkungen"?! default Jan 2013 (315 KB)
  Deutscher Bundestag: Weitergabe von Patientendaten weiterhin zulässig default Sept 2009 (173 KB)
  Reform des Versicherungsvertragsgesetz - Auswirkungen für Arzt und Patient default Juni 2008 (53 KB)
  Neue Gebühr über Gebühr? (§ 46 Ärzte-ZV) default Sept 2007 (93 KB)
  Änderungen im Haftungsrecht default Sept 2002 (65 KB)
  Anpassung des Sozialgerichtsgesetzes default Sept 2002 (65 KB)
  Novellierung der Röntgenverordnung default Sept 2002 (65 KB)
Haftung
  Erste-Hilfe - für Sportlehrer eine Amtspflicht     pdf Juni 2019 (166 KB)
  Toll, ein anderer macht's - Antihämorrhagikum nicht gegeben - wer haftet: Chirurg oder Anästhesist? pdf März 2018 (103 KB)
  Die Haftung des Gutachters pdf Sept 2015 (173 KB)
  Gemeinsames öffentliches Auftreten von Anästhesisten untereinander und mit Operateuren (auch Zahnärzten) außerhalb von Gemeinschaftspraxen default Sept 2012 (719 KB)
  Haftung bei Erste-Hilfe-Leistung default Dez 2006 (172 KB)
  Behandlungsfehler: Haftungsfalle Gemeinschaftspraxis? default Juni 2005 (137 KB)
  Haftung des gerichtlichen Sachverständigen default Juni 2004 (80 KB)
Honorarkraft
  (Schein-)Selbstständigkeit von Honorarkräften: Vergütungshöhe ist gewichtiges Indiz pdf Dezember 2018 (823 KB)
  Lohnsteuer-Außenprüfung: Honorarärzte im Fokus der Finanzverwaltung pdf Dezember 2018 (823 KB)
  BSG: (Schein-) Selbstständigkeit von freiberuflichen Notärzten pdf März 2017 (1.01 MB)
  Honorararztvertrag - sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis?  pdf Juni 2016 (1.86 MB)
  Verdecktes Anstellungsverhältnis: Rechtliche Konsequenzen für den Honorararzt pdf Juni 2016 (1.86 MB)
  Versicherungsschutz für Honorarärzte pdf Juni 2016 (1.86 MB)
  Honorararzt und Scheinselbständigkeit – auch ein steuerrechtliches Problem! pdf Dezember 2015 (152 KB)
  LSG Nordrhein-Westfalen: Intensivpfleger nicht selbständig tätig pdf Juni 2015 (339 KB)
  BGH: Keine Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch im Krankenhaus nicht fest angestellte Honorarärzte pdf März 2015 (394 KB)
  Honorararzt: Scheinselbstständigkeit und Befreiung von gesetzlicher Rentenversicherung pdf Juni 2014 (244 KB)
  LSG Baden-Württemberg: Kein Einsatz von Honorarärzten in Kliniken pdf Sept 2013 (179 KB)
  Honoraranästhesist und Scheinselbstständigkeit default März 2012 (178 KB)
  Krankenhausambulante Operationen nach § 115 b SGB V - nicht durch externe Ärzte? default Dez 2011 (119 KB)
  Scheinselbstständigkeit - Übersicht der Abgrenzungskriterien default März 2012 (178 KB)
  SG Mannheim: Honorararzt ist scheinselbstständig default Sept 2011 (99 KB)
  LAG Thüringen: Honorararzt - freiberufliche Tätigkeit default Juni 2011 (141 KB)
  Finanzamt: Anrufungsauskunft verbindlich default Dez 2009 (87 KB)
  Honorararzt klagt gegen Deutsche Rentenversicherung default Dez 2009 (87 KB)
  Tipps für Honorarärzte default Juni 2009 (45 KB)
  Honorarkraft am Krankenhaus default Juni 2006 (103 KB)
  Notarztdienste - freiberufliche Tätigkeit? default Sept 2005 (230 KB)
Insolvenz
  Insolvenz der Klinik – Auswirkungen auf Arbeitsverträge pdf Juni 2015 (339 KB)
Internet / Homepage
  Werberecht: Praxis-Homepage rechtssicher gestalten pdf Sept 2015 (173 KB)
  Hinweise der Bundesärztekammer: "Ärzte in sozialen Medien" pdf Sept 2014 (1.79 MB)
  Gemeinsames öffentliches Auftreten von Anästhesisten untereinander und mit Operateuren (auch Zahnärzten) außerhalb von Gemeinschaftspraxen default Sept 2012 (719 KB)
  Homepage: Impressumspflicht beachten default Dez 2008 (81 KB)
  Internetadressen: Ambulantes Operieren default März 2004 (83 KB)
  Internetadressen zur Arbeitszeitgestaltung default Sept 2003 (77 KB)
Kündigung
  Unbefugte Weitergabe von Patientendaten rechtfertigt außerordentliche Kündigung     pdf Juni 2019 (166 KB)
  "Falsch verbunden" - private Handy-Nutzung im OP pdf Dez 2013 (183 KB)
  DRG-Kodierung unterlassen - Kündigung! default Juni 2012 (258 KB)
  Kündigung der Kooperation - Fristen beachten! default Dez 2007 (69 KB)
  Kündigung - Formalien für Gemeinschaftspraxen default Juni 2005 (137 KB)
  Beendigung des Arbeitsvertrages default Juni 2001 (35 KB)
  Kündigung durch den Arbeitgeber - und nun? default Juni 2001 (35 KB)
Lagerungsschaden
  Beweislast bei Lagerungsschaden default Sept 2010 (88 KB)
Leichenschau
  BestattG/BestattVO der Bundesländer default Dez 2003 (80 KB)
  Leichenschau: nicht natürlicher - natürlicher Tod default Dez 2003 (80 KB)
Leitlinien
  Leitlinien und Standard default Sept 2008 (99 KB)
  Von der Leit- zur Lightlinie default Dez 2002 (58 KB)
Mobbing
  Ansprüche wegen Mobbing

default März 2008 (89 KB)

Mutterschutz und Elternzeit
  Eingruppierung: Keine Anrechnung der Elternzeit auf die Stufenlaufzeit pdf März 2019 (1.84 MB)
  Reform des Mutterschutzrechts - gesetzliche Rahmenbedingungen ab 01.01.2018     Dez 2017
Oberarzt
  Stufenzuordnung von Oberärzten (TV-Ärzte/VKA) default Juni 2011 (141 KB)
  Eingruppierung von anästhesiologischen Oberärzten nach TV-Ärzte/TdL default März 2011 (119 KB)
  Chefarztvergütung: Keine Überleitung in den TV-Ärzte/VKA default März 2011 (119 KB)
  BAG: Eingruppierung von Oberärzten default März 2010 (43 KB)
  Überleitung / Höhergruppierung: Fristen beachten! default Juni 2009 (45 KB)
  Eingruppierung von Oberärzten - Ein Blick in's Gerichtsfach default Sept 2008 (99 KB)
  Keine Verpflichtung des Oberarztes zu typischen Assistenzarzttätigkeiten default Sept 2003 (77 KB)
Off-Label-Use
  Off-Labe-Use - Schmerztherapie bei Kindern pdf März 2019 (1.84 MB)
Parallelnarkose
  Krankenhausträger muss genügend Personal zur Verfügung stellen default Dez 2004 (62 KB)
  Entschließung BDA: Parallelverfahren default Juni 2002 (51 KB)
  Personalmangel: 1 Anästhesist - 2 Tische default Juni 2002 (51 KB)
Patientenrechtegesetz
  Pflicht zur Fehleroffenbarung (§ 630 c Abs. 2 BGB) pdf März 2014 (252 KB)
  Gesetzliche Änderung außerhalb der BGB pdf Dez 2013 (183 KB)
  Aufklärung und "Aushändigungspflicht" Die ärztliche Dokumentation - analog oder digital? default Juni 2013 (172 KB)
  Das Patientenrechtegesetz: " Risiken und Nebenwirkungen"?! default Jan 2013 (315 KB)
Personalausstattung
  Personalmangel: Organisationspflichten des Krankenhausträgers pdf März 2019 (1.84 MB)
  Krankenhausträger muss genügend Personal zur Verfügung stellen default Dez 2004 (62 KB)
Pflegerische Assistenz
  Bundesmantelvertrag: Delegation ärztlicher Leistungen pdf Dez 2013 (183 KB)
  Qualifizierte pflegerische Assistenz - immer notwendig? default Juni 2008 (53 KB)
  Pflegerische Assistenz: Notwendig oder entbehrlich? default Juni 2002 (51 KB)
Praxisassistent
  Angestellte Ärzte in der Kassenpraxis default Sept 2001 (61 KB)
  Versicherungsschutz für Angestellte und Vertreter default Sept 2001 (61 KB)
Praxisvertretung
  Höchst brisant: Der Einsatz von "Pseudopraxisvertretern" default März 2009 (51 KB)
  Praxisvertretung - rechtliche Vorgaben default Sept 2001 (61 KB)
  Versicherungsschutz für Angestellte und Vertreter default Sept 2001 (61 KB)
Rufdienst
  Rufdienste: Diskriminierung von Teilzeitkräften pdf März 2015 (394 KB)
  Anordnung von Rufdiensten - "Ausnahmefall" pdf März 2014 (252 KB)
  Pauschale Abgeltung von Rufdiensten - bei Chefärzten unzulässig? default Dez 2010 (107 KB)
  Abruf im Rufdienst nötig? default Dez 2009 (87 KB)
  Zeitvorgabe im Rufdienst - Das kann teuer werden default Sept 2009 (173 KB)
  Zeitvorgabe für Rufdienst zulässig? default März 2008 (89 KB)
default Sept 2003 (77 KB)
Sachverständiger
  Haftung des gerichtlichen Sachverständigen default Juni 2004 (80 KB)
  Regressprozess gegen Gutachter default Juni 2004 (80 KB)
Schweigepflicht
  Die ärztliche Schweigepflicht: Umfang und Grenzen pdf Dezember 2015 (152 KB)
  Hinweise der Bundesärztekammer: "Ärzte in sozialen Medien" pdf September 2014 (1.79 MB)
  Schweigepflicht - Über den Tod hinaus default Dez 2010 (107 KB)
Schwerbehinderung
  Freistellung vom Bereitschaftsdienst default Sept 2007 (93 KB)
Sozialversicherung
  BSG: (Schein-) Selbständigkeit von freiberuflichen Notärzten pdf März 2017 (1.01 MB)
  Musterprozess des BDA wegen Verordnungsfähigkeit Qutenza beendet September 2016
  Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung – Stichtagsregelung 31.10.2012  pdf Juni 2015 (339 KB)
  Neuer Musterprozess des BDA: Verordnungsfähigkeit von Qutenza pdf Dezember 2014 (281 KB)
  Merkblatt DRV: Änderungen im Befreiungsrecht der Rentenversicherung pdf Juni 2014 (244 KB)
  Achtung: Änderungen im Befreiungsrecht der Rentenversicherung pdf Sept 2013 (179 KB)
  Missbrauch von Krankenversichertenkarten default Sept 2008 (99 KB)
Sponsoring
  Gratwanderung: Industriesponsoring default Juni 2003 (73 KB)
  Legal - egal? (Drittmittel / Sponsoring) default Dez 2002 (58 KB)
Sterbehilfe
  Recht aktuell: Weiterleben kann kein Schaden sein pdf Juni 2019 (166 KB)
  Pflicht zur Vermeidung eines Suizids? Strafbarkeitsrisiken in der Notfallmedizin pdf Juni 2015 (339 KB)
Steuerrecht
  Lohnsteuer-Außenprüfung: Honorarärzte im Fokus der Finanzverwaltung pdf Dezember 2018 (823 KB)
  Honorararzt und Scheinselbständigkeit – auch ein steuerrechtliches Problem! pdf Dezember 2015 (152 KB)
  Gewerbesteuerpflicht bei der Beschäftigung angestellter Ärzte pdf März 2015 (394 KB)
  EuGH: Abgabe von Medikamenten durch ermächtigte Ärzte - Umsatzsteuerpflicht? pdf Dezember 2014 (281 KB)
  Finanzamt: Anrufungsauskunft verbindlich default Dezember 2009 (87 KB)
Suizid
  Pflicht zur Vermeidung eines Suizids? Strafbarkeitsrisiken in der Notfallmedizin pdf Juni 2015 (339 KB)
Teilzeit
  Brückenteilzeit - gesetzliche Neuregelung pdf Dezember 2018 (823 KB)
Transportbegleitung
  Transportbegleitung des Patienten default März 2008 (89 KB)
Überwachung
  Selbstextubation eines Patienten - Koma default Dez 2012 (219 KB)
  Sorgfaltspflichten des Arztes bei Verabreichung von Sedativa an ambulante Patienten default März 2004 (83 KB)
Urlaub
  Urlaubsanspruch bei Arbeitsunfähigkeit pdf März 2017 (1.01 MB)
  BAG: Altersabhängige Staffelung der Urlaubsdauer unzulässig! default Sept 2012 (719 KB)
Verkehrstauglichkeit
  Fahruntüchtige Patienten - keine Meldepflicht des Arztes default Juni 2005 (137 KB)
  Sorgfaltspflichten des Arztes bei Verabreichung von Sedativa an ambulante Patienten default März 2004 (83 KB)
Versicherung
  Weiterbildung: Versicherungsschutz für Hospitationen prüfen! pdf März 2017 (1.01 MB)
  Versicherungsschutz für Honorarärzte pdf Juni 2016 (1.86 MB)
  Kein "Fall" für die Unfallversicherung default Juni 2011 (141 KB)
  Berufshaftpflichtversicherung - Wichtige Info default Sept 2008 (99 KB)
  Reform des Versicherungsvertragsgesetz - Auswirkungen für Arzt und Patient default Juni 2008 (53 KB)
  Regress trotz Haftpflichtversicherung default Sept 2006 (119 KB)
  Regressmöglichkeit des Arbeitgebers nach Behandlungsfehler? default Dez 2004 (62 KB)
  Versicherungsschutz für Angestellte und Vertreter default Sept 2001 (61 KB)
Wahlleistungen
  Ärztliche Wahlleistungen - aktuelle Urteile pdf Dezember 2016 (126 KB)
  BGH: Keine Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch im Krankenhaus nicht fest angestellte Honorarärzte pdf März 2015 (394 KB)
  Vorsicht Falle - unwirksame Einwilligung bei Operation durch Chefarztvertreter pdf Dezember 2014 (281 KB)
  Information des Wahlleistungspatienten default März 2005 (128 KB)
  Krankenhausträger gefordert: Inhalt von Wahlleistungsvereinbarungen default Juni 2003 (73 KB)
  Liquidationsrecht - Quo vadis? default März 2001 (35 KB)
  Stellvertretung ja, aber wie? default März 2001 (35 KB)
  Unterrichtung über Entgelte default März 2001 (35 KB)
Zahnschaden
  Zahnschaden - muss die Versicherung zahlen? default Dez 2001 (56 KB)
Zeugnis
  Verspätetes Arbeitszeugnis default Dez 2010 (107 KB)
  Anspruch auf Arbeits- und Weiterbildungszeugnis default März 2002 (48 KB)
  Urteile rund um's Zeugnis default März 2002 (48 KB)
  Was steht zwischen den Zeilen? default März 2002 (48 KB)
  Zeugnisberichtigungsanspruch default März 2002 (48 KB)
Zielvereinbarungen
  Chefarztboni: Überarbeitete Empfehlung der DKG und der BÄK zu leistungsbezogenen Zielvereinbarungen pdf März 2015 (394 KB)
  Chefarztboni: Empfehlungen der DKG und der BÄK pdf Sept 2013 (179 KB)
  Zielvereinbarung - Tipps zur Vertragsgestaltung pdf Sept 2013 (179 KB)
  Das sollten Sie wissen! default Sept 2009 (173 KB)

 

 

 

Urteilssammlung des BDA

Ein neuer Service für Sie: In der BDA-Urteilssammlung finden Sie Gerichtsentscheidungen verschiedener Rechtsgebiete, die für Ihre Tätigkeit von Bedeutung sind. Die Sammlung wird regelmäßig aktualisiert und erweitert.

Über die nebenstehende Dokumentensuche können Sie die Entscheidungen nicht nur nach Aktenzeichen/Entscheidungsdatum, sondern auch nach Stichworten abrufen. Dadurch ist eine schnelle Suche nach Urteilen möglich. Markieren Sie in der Liste alle Stichworte, zu denen Urteile gesucht werden sollen.

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Jusletter - Archiv nach Jahrgängen

Um die Jusletter-Ausgaben downloaden zu können, ist eine Mitgliedschaft im BDA Voraussetzung. Nach Anklicken einer Ausgabe öffnet sich das Login-Fenster, in welches Sie Ihre Login-Daten eingeben können.

 

Jahrgang 2018

pdf Ausgabe Dezember 2018 (823 KB)

  • (Schein-)Selbstständigkeit von Honorarkräften: Vergütungshöhe ist gewichtiges Indiz
  • Lohnsteuer-Außenprüfung: Honorarärzte im Fokus der Finanzverwaltung
  • BDA-Musterprozess: Abrechnungsauskünfte der KV und Vertrauensschutz
  • Brückenteilzeit - gesetzliche Neuregelung

pdf Ausgabe September 2018 (75 KB)

  • Entlassmedikation - was der Krankenhausarzt darf und was nicht

pdf Ausgabe Juni 2018 (91 KB)

  • Arbeitsvertrag zum Zwecke der Weiterbildung: Befristung wirksam?
  • Übertragung von Arbeitgeberpflichten im Arbeitsschutz - Zusatzaufgabe für den Chefarzt rechtens?

pdf Ausgabe März 2018 (103 KB)

  • Toll, ein anderer macht's - Antihämorrhagikum nicht gegeben - wer haftet: Chirurg oder Anästhesist?
  • Aktuelle Rechtsprechung: Honorarkürzungen bei Beschäftigung eines Weiterbildungsassistenten
  • Hinweis: EU-Datenschutz-Grundverordnung

 

Jahrgang 2017

pdf Ausgabe Dezember 2017 (109 KB)

  • Reform des Mutterschutzrechts - gesetzliche Rahmenbedingungen ab 01.01.2018

pdf Ausgabe September 2017 (153 KB)

  • Aufklärung fremdsprachiger Patienten
  • Alternativlos - gibt's nicht?

pdf Ausgabe Juni 2017 (137 KB)

  • Antikorruptionsgesetz: Der niedergelassene Arzt stets im Visier der Staatsanwaltschaft? - Fallbeispiele
  • Lesetipps: Informationen zum Antikorruptionsgesetz

pdf Maerz 2017 SD(+AI Vers Gesetzesänd. Notärzte) (1.01 MB)

  • BSG: (Schein-) Selbstständigkeit von freiberuflichen Notärzten
  • Urlaubsanspruch bei Arbeitsunfähigkeit
  • Weiterbildung: Versicherungsschutz für Hospitationen prüfen

 

Jahrgang 2016

Ausgabe Dezember 2016 (PDF)

  • Ärztliche Wahlleistungen - aktuelle Urteile

Ausgabe September 2016 (PDF)

  • Privatabrechnung gegenüber GKV-Patienten - rechtliche Rahmenbedingungen
  • Off-Label-Use: Verordnung von Marinol - eine Fallstudie
  • Chefarztvertrag: Anspruch auf Vergütungserhöhung?
  • Musterprozess des BDA wegen Verordnungsfähigkeit von Qutenza beendet

Ausgabe Juni 2016 (PDF)

  • Honorararztvertrag - sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis
  • Verdecktes Anstellungsverhältnis: Rechtliche Konsequenzen für den Honorararzt
  • Versicherungsschutz für Honorarärzte

Ausgabe März 2016 (PDF)

  • Apothekenwalrecht: "Keine Sorge, das Rezept schicke ich gleich an die Apotheke!"
  • Neuer BDA-Musterprozess: Abrechnungsauskünfte der KV und Vertrauensschutz
  • Keine GEMA-Gebühren für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis
     

Jahrgang 2015

Ausgabe Dezember 2015 (PDF)

  • Die ärztliche Schweigepflicht: Umfang und Grenzen
  • Honorararzt und Scheinselbstständigkeit - auch ein steuerrechtliches Problem!

Ausgabe September 2015 (PDF)

  • Werberecht: Praxis-Homepage rechtssicher gestalten
  • Die Haftung des Gutachters

Ausgabe Juni 2015 (PDF)

  • Pflicht zur Vermeidung eines Suizids? Strafbarkeitsrisiken in der Notfallmedizin
  • Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung - Stichtagsregelung 31.10.2012
  • Insolvenz der Klinik - Auswirkungen auf Arbeitsverträge
  • LSG Nordrhein-Westfalen: Intensivpfleger nicht selbstständig

Ausgabe März 2015 (PDF)

  • Rufdienste: Diskriminierung von Teilzeitkräften
  • Chefarztboni: Überarbeitete Empfehlung der DKG und der BÄK zu leitsungsbezogenen Zielvereinbarungen
  • Gewerbesteuerpflicht bei der Beschäftigung angestellter Ärzte
  • BGH: Keine Liquidation wahlärztlicher Leistungen durch im Krankenhaus nicht fest angestellte Honorarärzte
     

Jahrgang 2014

Ausgabe Dezember 2014 (PDF)

  • Vorsicht Falle - unwirksame Einwilligung bei Operation durch Chefarztvertreter
  • EuGH: Abgabe von Medikamenten durch ermächtigte Ärzte - Umsatzsteuerpflicht?
  • Neuer Musterprozess des BDA: Verordnungsfähigkeit Qutenza

Ausgabe September 2014 (PDF)

  • Nachweis des Aufklärungsgesprächs
  • Hinweise der Bundesärztekammer: "Ärzte in sozialen Medien"
  • "Mach' mal Pause!" - gesetzliche Pausenregelung

Ausgabe Juni 2014 (PDF)

  • Honorararzt: Scheinselbstständigkeit u. Befreiung von gesetzlicher Rentenversicherung
  • Merkblatt DRV: Änderungen im Befreiungsrecht der Rentenversicherung
  • Risikoaufklärung durch PJ'ler?
  • Bundessozialgericht zur OPS 8-980 - Abrechnung einer intensivmed. Komplexbehandlung

Ausgabe März 2014 (PDF)

  • Patientenrechtegesetz: Pflicht zur Fehleroffenbarung (§ 630c Abs. 2 BGB)
  • Anordnung von Rufdiensten - "Ausnahmefall"

Jahrgang 2013

pdf Ausgabe Dezember 2013 (PDF) (273 KB)

  • Patientenrechtegesetz: Gesetzliche Änderungen außerhalb des BGB
  • "Falsch verbunden" - private Handy-Nutzung im OP
  • Bundesmantelvertrag: Delegation ärztlicher Leistungen

pdf Ausgabe September 2013 (PDF) (179 KB)

  • Chefarztboni: Empfehlungen der DKG und der BÄK
  • Zielvereinbarung – Tipps zur Vertragsgestaltung
  • „Wiederholungseingriffe“ und Aufklärung
  • Achtung: Änderungen im Befreiungsrecht der Rentenversicherung
  • LSG Baden-Württemberg: Kein Einsatz von Honorarärzten in Kliniken
  • Sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen

default Ausgabe Juni 2013 (PDF) (172 KB)

  • Patientenrechtegesetz: Aufklärung und "Aushändigungspflicht"
  • Die ärztliche Dokumentation - analog oder digital?

default Ausgabe März 2013 (PDF) (227 KB)

  • Probleme im Airway-Management: Einfacher oder grober Behandlungsfehler?

default Sonderausgabe Januar 2013 (PDF) (315 KB)

  • Das Patientenrechtegesetz: "Risiken und Nebenwirkungen"?!

Jahrgang 2012

default Ausgabe Dezember 2012 (PDF) (219 KB)

  • Fixierung und richterliche Genehmigung
  • Selbstextubation eines Patienten - Koma

default Ausgabe September 2012 (PDF) (719 KB)

  • Rituelle Beschneidung nicht einwilligungsfähiger Jungen - auch Strafbarkeitsrisiken für Anästhesisten
  • Gemeinsames öffentliches Auftreten von Anästhesisten untereinander und mit Operateuren (auch Zahnärzten) außerhalb von Gemeinschaftspraxen
  • BAG: Altersabhängige Staffelung der Urlaubsdauer unzulässig
  • Urteil zur Honorierung von Leistungen des AOP-Kataloges

default Ausgabe Juni 2012 (PDF) (258 KB)

  • Vergütung der postoperativen Überwachung nach ambulanten bzw. belegärztlich durchgeführten Eingriffen
  • DRG-Kodierung unterlassen - Kündigung!

default Ausgabe März 2012 (PDF) (178 KB)

  • Honoraranästhesist und Scheinselbstständigkeit
  • Scheinselbstständigkeit - Übersicht der Abgrenzungskriterien

Jahrgang 2011

default Ausgabe Dezember 2011 (PDF) (119 KB)

  • Krankenhausambulante Operationen nach § 115 b SGB V - nicht durch externe Ärzte?
  • Rückzahlung von Fortbildungskosten

default Ausgabe September 2011 (PDF) (99 KB)

  • SG Mannheim: Honorararzt ist scheinselbstständig
  • Chefarztvergütung nach BAT-KF: Keine Überleitung in TV-Ärzte-KF
  • Spinalanästhesie und subdurale Hygrome - Aufklärungspflichtig!
  • Zufallsbefunde - Augen auf: Diagnoseirrtum oder Befunderhebungsfehler?

default Ausgabe Juni 2011 (PDF) (141 KB)

  • Verfallsfrist für Aufklärung/Einwilligung
  • LAG Thüringen: Honorararzt - freiberufliche Tätigkeit
  • Stufenzuordnung von Oberärzten (TV-Ärzte/VKA)
  • Kein "Fall" für die Unfallversicherung

default Ausgabe März 2011 (PDF) (119 KB)

  • Eingruppierung von anästhesiologischen Oberärzten nach TV-Ärzte/TdL
  • Chefarztvergütung: Keine Überleitung in den TV-Ärzte/VKA

Jahrgang 2010

default Ausgabe Dezember 2010 (PDF) (107 KB)

  • BGH zur personenbezogenen Einwilligung
  • Aufklärungsbogen ersetzt nicht das Aufklärungsgespräch
  • Pauschale Abgeltung von Rufdiensten - bei Chefärzten unzulässig?
  • Verspätetes Arbeitszeugnis
  • Schweigepflicht - Über den Tod hinaus

default Ausgabe September 2010 (PDF) (88 KB)

  • BGH: Telefonische Aufklärung bei "Routineeingriffen" zulässig
  • BGH: Einwilligung bei minderjährigen Patienten
  • Beweislast bei Lagerungsschaden

default Ausgabe Juni 2010 (PDF) (149 KB)

  • Ein Blick in's Gerichtsfach: Fachübergreifender Bereitschaftsdienst
  • Einsicht in die Krankenakte: Erstattung der Kopierkosten

default Ausgabe März 2010 (PDF) (43 KB)

  • BAG: Eingruppierung von Oberärzten
  • Zeitpunkt der Aufklärung - Repetitorium
  • Interessantes rund um den § 115 b SGB V
  • Honoraranspruch trotz Aufklärungsfehler?

Jahrgang 2009

default Ausgabe Dezember 2009 (PDF) (87 KB)

  • Abruf im Rufdienst nötig?
  • Finanzamt: Anrufungsauskunft verbindlich
  • Honorararzt klagt gegen Deutsche Rentenversicherung
  • Eingruppierung: Berücksichtigung der AiP-Zeit?
  • Warnhinweis: Adressbuchbetrug!
  • Zeitpunkt der Aufklärung bei vorinformierten ambulanten Patienten
  • BDA-Rahmenvertrag Berufshaftpflichtversicherung

default Ausgabe September 2009 (PDF) (173 KB)

  • OLG München: Telefonische Aufklärung ist zulässig
  • Zielvereinbarungen - Das sollten Sie wissen!
  • Zeitvorgabe im Rufdienst - Das kann teuer werden
  • Deutscher Bundestag: Weitergabe vom Patientendaten weiterhin zulässig

default Ausgabe Juni 2009 (PDF) (45 KB)

  • Überleitung / Höhergruppierung: Fristen beachten!
  • Überleitung von Chefärzten - Update
  • Tipps für Honorarärzte

default Ausgabe März 2009 (PDF) (51 KB)

  • Höchst brisant: Der Einsatz von "Pseudopraxisvertretern"
  • EU: Bereitschaftsdienst bleibt Arbeitszeit

Jahrgang 2008

default Ausgabe Dezember 2008 (PDF) (81 KB)

  • Chefarztvergütung: Aus BAT I wird Entgeltgruppe IV
  • Anerkennung der AiP-Zeit bei Eingruppierung (TVÄrzte/TdL)
  • Homepage: Impressumspflicht beachten
  • Einwilligung kann personenbezogen sein

default Ausgabe September 2008 (PDF) (99 KB)

  • Eingruppierung von Oberärzten - Ein Blick ins Gerichtsfach
  • Leitlinien und Standard
  • Missbrauch von Krankenversichertenkarten
  • Wichtige Info zur Berufshaftpflichtversicherung

default Ausgabe Juni 2008 (PDF) (53 KB)

  • Qualifizierte pflegerische Assistenz - immer notwendig?
  • Zeitpunkt der Aufklärung bei Notfällen
  • Reform der Versicherungsvertragsgesetze - Neues für Arzt und Patient
  • Neuer Service: BDA-Urteilssammlung

default Ausgabe März 2008 (PDF) (89 KB)

  • Transportbegleitung des Patienten
  • Zeitvorgabe für Rufdienst zulässig?
  • Antizipierte Einwilligung
  • Ansprüche wegen Mobbing
  • Chefarztvergütung nach TV-Ärzte/VKA

Jahrgang 2007

default Ausgabe Dezember 2007 (PDF) (69 KB)

  • Eingruppierung nach TVÄrzte/TdL: Berücksichtigung der AiPZeit
  • Kündigung der Kooperation: Fristen beachten!

default Ausgabe September 2007 (PDF) (93 KB)

  • BGH verschärft Organisationspflichten bei Risikoaufklärung
  • Schwerbehinderung: Freistellung vom Bereitschaftsdienst
  • Neue Gebühren über Gebühr?

default Ausgabe Juni 2007 (PDF) (62 KB)

  • Bereitschaftsdienste nach TV-Ärzte/VKA und TVöD-K
  • Vorsicht Falle: Personaleinstellung und AGG

default Ausgabe März 2007 (PDF) (162 KB)

  • Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz- Auswirkungen auf Arbeitsverträge
  • Internetadressen zum Thema AGG

Jahrgang 2006

default Ausgabe Dezember 2006 (PDF) (172 KB)

  • Erste-Hilfe-Leistung: keine Haftungsverschärfung für Ärzte
  • Fremdnützige Blutspende und Risikoaufklärung

default Ausgabe September 2006 (PDF) (119 KB)

  • Regress trotz Haftpflichtversicherung
  • Facharztstandard: Pflicht zur Anleitung/Überwachung von Assistenzärzten

default Ausgabe Juni 2006 (PDF) (103 KB)

  • Fachübergreifender Bereitschaftsdienst
  • Honorarkraft am Krankenhaus - Scheinselbstständigkeit?

Jahrgang 2005

default Ausgabe Dezember 2005/ März 2006 (PDF) -aktualisierte Ausgabe April 06- (39 KB)

  • Facharztstandard und Weiterbildungsassistent
  • Münsteraner Erklärung (Gemeinsame Stellungnahme des BDA und der DGAI zur Parallelnarkose)

default Ausgabe September 2005 (PDF) -aktualisierte Ausgabe April 06- (230 KB)

  • Das "neue" Arbeitszeitgesetz
  • Arbeitszeitgesetz und Organsiationsverantwortung des Krankenhausträgers
  • Bereitschaftsdienst und Arbeitszeit nach TVöD
  • Notarztdienste - freiberufliche Tätigkeit?

default Ausgabe Juni 2005 (PDF) (137 KB)

  • Behandlungsfehler: Haftungsfalle "Gemeinschaftspraxis"?
  • Kündigung - Formalien für Gemeinschaftspraxen
  • Fahruntüchtige Patienten - keine Meldepflicht des Arztes

default Ausgabe März 2005 (PDF) (128 KB)

  • Information des Wahlleistungspatienten
  • Stationär oder ambulant?
  • Konkurrentenklage

Jahrgang 2004

default Ausgabe Dezember 2004 (PDF) (62 KB)

  • Krankenhausträger muß genügend Personal zur Verfügung stellen
  • Regressmöglichkeit des Arbeitgebers nach Behandlungsfehler?

default Ausgabe September 2004 (PDF) (73 KB)

  • Tätigkeiten außerhalb des eigenen Fachgebietes zulässig?
  • Ärztliche Dokumentationspflicht aus rechtlicher Sicht

default Ausgabe Juni 2004 (PDF) (80 KB)

  • Haftung des gerichtlichen Sachverständigen
  • Regreßprozeß gegen Gutachter - LG Ulm, Urteil vom 3.11.2003 -

default Ausgabe März 2004 (PDF) (83 KB)

Jahrgang 2003

default Ausgabe Dezember 2003 (PDF) (80 KB)

  • Leichenschau: nicht natürlicher - natürlicher Tod?
  • Bestattungsgesetze und -verordnungen der Bundesländer (Auszug)

default Ausgabe September 2003 (PDF) (77 KB)

  • 'Verlorene Siege' - Arbeitszeit und EuGH-
  • Keine Einteilung übermüdeter Ärzte zur Operation
  • Kein tariflicher Anspruch auf Einteilung zum Bereitschaftsdienst
  • Fachliche Qualifikation fraglich: Einteilung zum Bereitschaftsdienst?
  • Keine Verpflichtung eines Oberarztes zu typischen Assistenzarzttätigkeiten
  • Zeitvorgabe für Rufdienst zulässig?
  • Internetadressen zur Arbeitszeitgestaltung

default Ausgabe Juni 2003 (PDF) (73 KB)

  • Die Krankenhausträger sind gefordert
    - zum Inhalt von Wahlleistungsvereinbarungen -
  • Gratwanderung: Industriesponsoring zwischen Vorteilsannahme und Bestechlichkeit

default Ausgabe März 2003 (PDF) (57 KB)

  • Einsatz von Ärzten im Praktikum
  • Transfusionsmedizinische Tätigkeit durch AiP?
  • Stellungnahme von DGAI und BDA zu AiP-Einsatz
  • Berücksichtigung der AiP-Zeit bei Höhergruppierung?

Jahrgang 2002

default Ausgabe Dezember 2002 (PDF) (58 KB)

  • Von der Leit- zur Lightlinie
  • Legal - egal? - Drittmitteleinwerbung und Vorteilsannahme

default Ausgabe September 2002 (PDF) (65 KB)

  • Änderungen im Haftungsrecht
  • Novellierung der Röntgenverordnung
  • Anpassung des Sozialgerichtsgesetzes

default Ausgabe Juni 2002 (PDF) (51 KB)

  • Personalmangel: 1 Anästhesist - 2 OP-Tische?
  • Pflegerische Assistenz - Notwendig oder entbehrlich?
  • Entschließung des BDA zu Parallelverfahren

default Ausgabe März 2002 (PDF) (48 KB)

  • Anspruch auf Arbeits- und Weiterbildungszeugnis?
  • Arbeitszeugnis: Was steht zwischen den Zeilen?
  • Zeugnisberichtigungsanspruch
  • Urteile rund um's Zeugnis

Jahrgang 2001

default Ausgabe Dezember 2001 (PDF) (56 KB)

  • Zeitpunkt der Aufklärung
  • Zahnschaden - muß die Versicherung zahlen?

default Ausgabe September 2001 (PDF) (61 KB)

  • Praxisvertretung - Rechtliche Vorgaben
  • Angestellte Ärzte in der Kassenpraxis
  • Versicherungsschutz für Angestellte und Vertreter
  • Mustervertrag für Praxisvertretung

default Ausgabe Juni 2001 (PDF) (35 KB)

  • Beendigung des Arbeitsvertrages
  • Kündigung durch den Arbeitgeber - und nun?

default Ausgabe März 2001 (PDF) (35 KB)

  • Liquidationsrecht - Quo vadis?
  • Unterrichtung über die Entgelte
  • Stellvertretung ja - aber wie?
  • Keine doppelte Kostenerstattung